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Disclaimer

Disclaimer

Ratsam ist auch ungeachtet der gegenwärtigen Rechtsunsicherheiten zum Thema "Haftung für fremdgenerierte Webseiteninhalte" einen Disclaimer anzubringen, also einen Haftungsausschluss für Fehler bei Ihren Informationen und vor allem auch solche Links und Inhalte, die nicht originär vom Seitenbetreiber stammen, sondern über Dritte (andere Webseiten etc.) geliefert werden.

Beispiel:

  • Die "Dreamline Verlagsagentur GmbH" stellt unter anderem mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung.

Diese Informationen und Daten dienen ebenso wie die Informationen und Daten von "Dreamline" allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann.

  • "Dreamline" übernimmt insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den "Dreamline" Webseiten zu finden sind, entstehen.
  • "Dreamline" übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die mittels Link von den "Dreamline" Webseiten verwiesen wird.
  • "Dreamline" behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten jederzeit ohne Ankündigung vorzunehmen.

Von wachsender Bedeutung ist auch die Haftung für in Foren und Chats eingestellten Inhalte. Hier ist die Rechtsprechung derzeit noch uneinig. Generell wird es nicht genügen, sich mit einem Disclaimer aus der Verantwortung zu ziehen, sondern der Seitenbetreiber ist schon verpflichtet, seine Foren regelmäßig zu kontrollieren und rechtlich fragwürdige Inhalte zu löschen. Gleichwohl ist schon aus Gründen der Klarheit ein Disclaimer sinnvoll.

Beispiel:

  • Innerhalb der "Dreamline" Webseiten werden Diskussionsforen und Chats in Echtzeit angeboten ("Foren"). Die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen daher keiner Kontrolle durch "Dreamline". Aus diesem Grund übernimmt"„Dreamline" keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen.

    Der Nutzer dieser Foren verpflichten sich,
    (a) den freien Zugang für andere Nutzer nicht einzuschränken oder zu unterbinden
    (b) keine Inhalte, Informationen, Software, oder anderes Material in die   Foren einzustellen, die gegen bestehende Gesetze verstoßen, insbesondere pornographisch, obszön oder diffamierend sind
    (c) keine Inhalte, Informationen, Software, oder anderes Material in die     Foren einzustellen, die andere Nutzer oder "Dreamline" selbst, beispielsweise durch Viren, schädigen können

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