<< Themensammlung Personal

Aktuelles zur Personalarbeit für Gründer und Selbstständige

05.09.14

Arbeitsrecht

Crashkurs: Arbeitsrecht für Gründer

Wer mit seiner Geschäftsidee Erfolg hat und über die nötige Finanzierung verfügt, für den ist die Suche nach neuen Mitarbeitern meist der nächste Schritt. Doch mit der neuen Position des Arbeitgebers gilt es sich auch mit rechtlichen Themen auseinander zu setzen. Hier erhalten Sie einen Überblick zum Thema Arbeitsrecht.

Crashkurs Arbeitsrecht für Gründer© Gina Sanders - Fotolia.com

Unternehmensgründer haben meist vor allem das operative Geschäft im Blick. Doch schnell kommen auch rechtliche Fragen auf, unter anderem wenn der Arbeitsaufwand nicht mehr alleine zu bewältigen ist. Viele scheuen zu Beginn Mitarbeiter einzustellen und suchen sich freie Mitarbeiter. Doch sollte sich die Mitarbeit als Scheinselbstständigkeit herausstellen, da der freie Mitarbeiter ausschließlich für das eigene Unternehmen arbeitet, ist der Leidtragende vor allem der Gründer. Hier lohnt es sich also zu prüfen, ob es sich um einen „echten“ freien Mitarbeiter handelt oder nicht doch ein Arbeitsvertrag aufgesetzt werden sollte. Vertiefende Informationen zum Thema Arbeitsrecht vom Anwalt finden Sie im dem Ratgeber hier.

Bei der Suche nach einem Mitarbeiter sollte das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz beachtet werden. Dies fängt bei der Stellenausschreibung an und spielt auch im Bewerbungsgespräch eine Rolle. Wer in der Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nach „jungen“ Mitarbeitern sucht, diskriminiert ältere Bewerber. Im Bewerbungsverfahren sollten zudem persönliche Fragen, wie etwa nach der Familienplanung, vermieden werden.

Arbeitsverhältnis und Kündigung

Muster für Arbeitsverträge können leicht im Internet gefunden werden. Grundsätzlich kann ein Arbeitsvertrag durch individuelle Vereinbarungen ergänzt werden, wie beiderseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. So können beispielsweise Verschwiegenheitspflichten und Urheberrechte auch nach Vertragsende geregelt werden. Auch die Probezeit besteht nicht kraft Gesetzes, sondern erst sofern sie im Arbeitsvertrag geregelt ist. Laut Gesetz kann die Probezeit maximal sechs Monaten betragen und kann nicht verlängert werden.

Nach der Probezeit ist die Kündigungsfrist, wenn nicht anders vermerkt, vier Wochen bis zum 15. eines Monats oder zum letzten Werktag. Hier reicht ein Hinweis auf das Kündigungsschutzgesetz. Für unentbehrlichere Mitarbeiter lohnt sich aber eventuell eine längere Kündigungsfrist, beispielsweise zum Quartalsende, die individuell im Arbeitsvertrag geregelt sein sollte. Was generell in Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber zu beachten ist, regelt das Kündigungsschutzgesetz . Beispielsweise muss ein Kündigungsschreiben vom Geschäftsführer oder einer anderen vertretungsberechtigte Person im Original unterschrieben und auch im Original an den Mitarbeiter überreicht werden.

Zudem muss der Gründer als Arbeitsgeber festlegen, ob der Mitarbeiter befristet oder unbefristet eingestellt wird. Befristungen dürfen höchstens zwei Jahre gehen und auch nur dreimal verlängert werden. Nur bei einem sachlichen Grund wie einer Elternzeitvertretungsstelle, kann der Arbeitgeber davon abweichen.

Da Start-ups häufig zu Beginn an den Mitarbeitern sparen wollen, können auch Minijober, geringfügig Beschäftigte eine Lösung sein. Hier darf der Lohn 450 Euro monatlich nicht überschreiten. Geringfügig Beschäftigte haben alle Rechte eines normalen Arbeitnehmers. Für Studenten, die als studentische Hilfskräfte beschäftigt werden, gilt ein Tarifvertrag mit Sonderregelungen.

Arbeitszeit
Auch was die Arbeitszeit angeht, gibt es gesetzliche Vorschriften einzuhalten. Zwar kann die Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz geregelt werden, doch es gibt auch gesetzliche Grenzen. Wer die Vereinbarungen oder gesetzlichen Grenzen bei seinen Mitarbeitern überschreitet, dem drohen Nachzahlungen bis zu einer Ordnungswidrigkeitsanzeige. Daher lohnt es sich im Vorhinein zu überlegen wie mit Überstunden umgegangen werden soll.

Arbeitspausen und Urlaub

Die Zeit für Pausen während der Arbeit sind ebenso wie die Arbeitszeit durch das Arbeitszeitgesetz bestimmt und können auch nicht im Arbeitsvertrag anders geregelt werden. So steht einem Arbeitnehmer mindestens eine Pause von dreißig Minuten zu, wenn er mehr als sechs Stunden arbeitet. Beträgt die Arbeitszeit sogar neun Stunden, stehen dem Mitarbeiter mindestens 45 Minuten zu. Gesetzlich liegt eine Pause dann vor, wenn der Mitarbeiter in dieser Zeit von allen Arbeitspflichten freigestellt ist und sich nicht in Arbeitsbereitschaft befindet. In der Regel sind Arbeitspausen unbezahlt.

Der Mindesturlaub für Mitarbeiter ist im Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz festgeschrieben: Mindestens 24 Werktage Urlaub stehen einem Mitarbeiter im Jahr zu. Wenn keine Sonderregelungen vereinbart sind, müssen auch die Sonn- und Feiertage der Mitarbeiter arbeitsfrei sein.

Arbeitsschutz

Das Arbeitsschutzgesetz dient der Verbesserung der Gesundheit und Sicherheit von Beschäftigten. Wer mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt, sollte über eine Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung nachdenken. Diese kann bei Kontrollbesuchen einer Behörde vorgelegt werden. Das Arbeitsschutzgesetz ist die Grundlage für mehrere Verordnungen, die im Speziellen Maßnahmen für den Schutz des Mitarbeiters regeln.

Was bei der Ausstattung eines Arbeitsplatzes zu beachtet ist regelt beispielsweise die Verordnung über die Arbeitsstätte. Zwar handelt es sich hierbei nicht um ein Gesetz, doch sollte eine Behörde die Arbeitsplätze der Mitarbeiter überprüfen und Bestimmungen wie ausreichend Luftraum und Bewegungsfläche sowie das Nichtraucherschutzgesetz nicht eingehalten werden drohen Bußgelder.

Mutterschutz und Elternzeit

Wird eine Angestellte im Unternehmen oder Gründerin schwanger hat sie das Recht während ihrer Arbeitszeit mehrere kurze Unterbrechungen einzulegen. Zudem muss der Arbeitgeber Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der werdenden Mutter treffen. Nur wenn eine ausdrückliche Einwilligung der Frau vorliegt kann sie auch noch innerhalb von sechs Wochen vor der Geburt arbeiten. Nach der Geburt gilt ein Beschäftigungsverbot von mindestens acht Wochen.

Beide Elternteile haben im Allgemeinen zudem bis zum vierten Geburtstag des Kindes einen Anspruch auf Elternzeit. Während dieser Zeit ruhen die Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses und es besteht ein Anspruch auf Rückkehr zum vorherigen Arbeitsverhältnis. Der Antrag auf Elternzeit muss sieben Wochen vor Beginn beim Arbeitgeber eingereicht werden. Während der Elternzeit darf der Arbeitnehmer nicht mehr als 30 Wochenstunden arbeiten.

Nicht nur Angestellte, auch Selbstständige haben einen Anspruch auf das Elterngeld.

Schlagworte zu diesem Artikel

Förderland-Newsletter

Wissen für Gründer und Unternehmer