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Ueblichkeit einer Versorgungszusage

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Das Kriterium der Üblichkeit bedeutet im Wesentlichen das Abstellen auf den sogenannten Fremdvergleich. Eine Versorgungszusage an den GGF muss also insofern üblich sein, das heißt sie darf keine eklatante Besserstellung des GGF im Vergleich zu dem allgemein Üblichen bedeuten; ansonsten würde die Versorgungszusage steuerlich nicht anerkannt werden.

Zum Beispiel dürfte eine sofortige Unverfallbarkeit der zugesagten Leistungen ohne jegliche Kürzung als unüblich gelten und die Zusage dürfte von der Finanzverwaltung nicht steuerlich anerkannt werden. Denn ein nicht an der Firma beteiligter Arbeitnehmer würde keine Zusage auf eine Altersrente in Höhe von x ab Alter 65 erhalten mit der Regelung, dass er diese Altersrente in Höhe von x ab Alter 65 auch ohne Kürzung behält, wenn er die Firma nach einer kurzen Dienstzeit verlässt.

Hier sind Kürzungen analog der Regelung des § 2 BetrAVG (sogenannte m/n-tel Kürzung) üblich. Eine deutliche Besserstellung des GGF würde als im Gesellschaftsverhältnis veranlasst beurteilt werden.


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