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Ernsthaftigkeit einer Versorgungszusage

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Das Kriterium der Ernsthaftigkeit einer Versorgungszusage ist in R 38 KStR gefordert. Ein Indiz für die mangelnde Ernsthaftigkeit einer Pensionszusage liegt zum Bespiel darin, dass auf die Pensionszusage später ohne triftigen Grund verzichtet wird.

 

Schließt eine Firma zur Erfüllung einer Pensionszusage eine Rückdeckungsversicherung ab, kann dies als Indiz für Ernsthaftigkeit gelten. Der Umkehrschluss, wohingegen eine nicht rückgedeckte Pensionszusage als verdeckte Gewinnausschüttung anzusehen ist, ist jedoch nicht zulässig. Es obliegt der Firma, wie sie die zugesagten Leistungen erfüllen will.

Relevanz hat dieses Kriterium auch in Bezug auf das vereinbarte Pensionsalter. Ein niedrigeres Pensionsalter als 65 Jahre wird beim beherrschenden GGF für die Rückstellungsbildung nur dann anerkannt, wenn besondere Gründe (zum Beispiel eine nachgewiesene Schwerbehinderung) dies rechtfertigen.

Bei einem vertraglich vereinbarten Ruhegeldbeginn vor dem Alter von 60 Jahren ist immer von einer nicht ernsthaften Vereinbarung auszugehen.


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