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17.06.13

Bloggen aus Istanbul: Der bittere Geschmack der Selbstzensur

Die Türkei gilt als besonders unwirtlicher Ort für Journalisten. Korrespondenten und Blogger, die dieser Tage über die Proteste berichten, müssen ständig auf der Hut sein.

TürkeiAls ich am Freitag nach acht Tagen in Istanbul dem Passcounter am Attatürk-Flughafen näher kam, hatte ich ein mulmiges, aber auch gespanntes Gefühl. Komme ich ohne Weiteres durch die Passkontrolle? Oder würde mich der türkische Beamte nach einer Musterung und längeren Blicken auf den Bildschirm in einen kleinen Raum führen und mir dort Fragen stellen? Um für dieses Szenario nicht gänzlich unvorbereitet zu sein, hatte ich mit einer Freundin in Istanbul eine Nachricht vereinbart, die ich ihr schnell schicken würde, falls ich Probleme bei der Passkontrolle hätte. Sie wüsste dann, wen sie anrufen müsste.

Doch alles lief reibungslos. Im Nachhinein erscheinen mir meine Bedenken natürlich völlig übertrieben. Immerhin hatte ich nur eine kleine Zahl an die Situation rund um den Taksim-Platz beschreibenden und das Vorgehen der türkischen Polizei kritisierenden Tweets sowie wenige Fotos und Videos publiziert und einen deutschsprachigen Beitrag über die netztechnische Aspekte der derzeitigen Proteste publiziert. Andererseits wurden im Zuge der seit mehr als zwei Wochen andauernden regierungskritischen Proteste Dutzende Twitter-Nutzer wegen "irreführender und beleidigender Informationen" in der Türkei festgenommen. Es wären deutlich mehr gewesen, hätte der Microbloggingdienst dem Anliegen der Sicherheitsbehörden entsprochen, Nutzerdaten herauszugeben. "Das weltgrößte Gefängnis für Journalisten"

Ausländische Berichterstatter genießen bei Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wenig Ansehen, immerhin bezichtigt er sie der Verbreitung von Desinformation. Es besteht kein Zweifel daran, dass Korrespondenten und Blogger in der Türkei besonders auf der Hut sein müssen. Leicht kann eine eigentlich harmlose, aber womöglich gemäß türkischem Recht illegale Kritik an den Machthabern und ihren Praktiken als Beleidigung ausgelegt werden und unangenehme Folgen nach sich ziehen. Nicht ohne Grund gilt das Land als das "weltgrößte Gefängnis für Journalisten" und belegt einen traurigen 154. Platz im World Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen.

Taksim-Tweets brachten Korrespondenten in Polizeigewahrsam

Insofern war wohl niemand verwundert, als in der vergangenen Woche zwei kanadische Journalisten verhaftet und rund 24 Stunden in Polizeigewahrsam festgehalten wurden, bis Diplomatie seitens Kanada ihre Freilassung erwirkte. Der Grund für die Festnahme: Bei Twitter publizierte Fotos von Polizei- und Aufräumarbeiten am Taksim-Platz.

Shocking pics like this one as city crews dismantled barricade to #Taksim led to our arrest by #Turkey police #CBC pic.twitter.com/M8AK5mjKFr

— Saša Petricic (@sasapetricic) June 13, 2013

 

Laut Saša Petricic, einem der zwei Reporter, die türkische Gefängnisluft schnuppern durfte, üben die türkischen Behörden verstärkten Druck auf ausländische Journalisten aus. Dass nicht nur die Protestierenden von Hashtags wie #occupygezi oder #direngeziparki Nutzen machen, um sich ein Bild von der Lage zu verschaffen, liegt auf der Hand.

Just learning there’s been pressure on foreign journalists covering #Taksim story all day, incl fingerpointing tweets by #Turkey ministers

— Saša Petricic (@sasapetricic) June 13, 2013

 

Grauzone "Bürgerjournalismus"

Mich veranlasste die Meldung über das Schicksal der zwei Kanadier zu einer gewissen Selbstzensur. Anstatt bestimmte Clips, Fotos und Kommentare öffentlich bei Twitter zu verbreiten, tat ich dies maximal über mein nicht-öffentliches Facebook-Profil. Immerhin befand ich mich privat, schon länger geplant (= nicht wegen der Proteste) und mit dem Status eines Touristen im Land, wäre also im Ernstfall in einer weniger komfortablen Lage als die für die staatliche kanadische Rundfunkgesellschaft CBC tätigen Korrespondenten Petricic und sein Kollege Derek Stoffel.

Dass ein autoritäter Herrscher wie Erdogan soziale Medien als eine Plage ansieht, kann ich nachvollziehen. Immerhin unterminieren sie die sorgfältig errichtete Selbstzensurmaschinerie der türkischen Massenmedien. Der digitale Wandel führt hier zu Einordnungsschwierigkeiten. Wo hört ein bloggender und twitternder Bürger oder Tourist auf und fängt ein Journalist an? Wenn zufällig den Taksim-Platz entlang spazierende Istanbul-Besucher sich per Twitter oder Instagram mit deutlichen Worten über die Allgegenwärtigkeit von Tränengas in der Luft oder die generelle Härte der Sicherheitskräfte beschweren, dann muss dies ihr gutes Recht sein. Gegen diese Personen vorzugehen, hieße, die für die einheimische Wirtschaft wichtige Erlösquelle Tourismus aufs Spiel zu setzen. Doch was geschieht, wenn Besucher gezielt die unruhigen Viertel aufsuchen und über ihre Erlebnisse bloggen? Geraten sie dann bereits in das Visier des türkischen Macht- und Zensurapparates? Oder ist es der Besitz eines offiziellen Journalistenvisums, der sich kritisch in sozialen Medien äußernde Ausländer in den Augen der Behörden zu einem Maßregelung erfordernden Ärgernis macht?

Vorsicht walten lassen

Temporäre Türkeibesucher profitieren momentan (noch) von einer recht weitreichenden Anonymität im Land. Touristen aus der EU und der Schweiz benötigen kein Visa. Sie erhalten zwar bei der Einreise und Ausreise einen Stempel in ihren Pass, müssen jedoch bei der Ankunft keine Adresse für ihren Aufenthalt angeben, so wie dies etwa bei Trips in die USA oder nach Asien der Fall ist. Speziell wer dann noch wie ich eine private, etwa über Airbnb vermittelte Unterkunft bewohnt und eine ausländische SIM-Karte verwendet, kann sich relativ sicher sein, nicht ohne weiteres wegen unpopulärer Tweets oder Blogposts Besuch von der Polizei zu bekommen.

In den letzten zwei Tagen vor meiner Abreise ging ich allerdings dazu über, in der Nähe meiner Unterkunft die Mobilfunkverbindung zu deaktiveren und für meine WLAN-Aktivitäten einen ausländischen VPN-Service zu verwenden. Meine Motivation hierfür war weniger eine ernsthafte Sorge über meine eigene Sicherheit als eher ein durch die Situation ausgelöstes, in einen Praxistest mündes Gedankenspiel, wie sich Bürgerjournalisten und "Privat-Berichterstatter" in einem von staatlicher Zensur und Repression geprägten Umfeld schützen können.

Ein Hoch auf freie Meinungsäußerung

Obwohl ich es in Anbetracht der Zuspitzung der Situation tatsächlich schade finde, nicht mehr vor Ort sein zu können - immerhin habe ich während meines Aufenthalts durch tägliches Passieren des Taksim-Platzes und den Austausch mit Freunden vor Ort so etwas wie eine emotionale Verbindung zu den Protestierenden aufgebaut - genieße ich es, wieder ohne mir selbstauferlegte Einschränkungen von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung, etwa per Twitter, Gebrauch machen zu können. Gleichzeitig bin ich für die Erfahrung darüber dankbar, wie es sich anfühlt, über die Vertretbarkeit eigentlich harmloser und für uns in West- und Nordeuropa selbstverständlicher öffentlicher Äußerungen genau nachdenken und sich persönlich einschränken zu müssen, um gar nicht erst Probleme mit der Staatsmacht zu riskieren. Wie so oft lernt man als selbstverständlich wahrgenommene Annehmlichkeiten erst dann wirklich zu schätzen, wenn man sie einmal nicht mehr in Anspruch nehmen kann.

Was die Lage in der Türkei angeht, so ist mein Eindruck, dass sich die auch aus dem aggressiven, uneinsichtigen und kompromisslosen Verhalten der Regierung speisenden Proteste nicht mehr eindämmen lassen. Denn die weitreichende Medienzensur wird durch die Möglichkeiten der sozialen Medien vollständig unterlaufen. Diese dokumentieren, was sonst niemals an die Öffentlichkeit gelangt wäre. Man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass Erdogan alle Hebel in Gang setzen wird, um deren Einsatzfähigkeit für die Protestierenden kurz-, mittel- und langfristig einzuschränken. Doch den Türken, die regelrecht verrückt nach sozialen Netzwerken sind, jetzt ihre wichtigsten Kommunikationstools wegzunehmen oder zu limitieren, würde dem Politiker unter Garantie zum Verhängnis werden. /mw

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