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Zwangsgeld

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Ein Zwangsgeld kann im Steuerrecht gegen einen Steuerpflichtigen dann festgesetzt werden, wenn dieser vonseiten der Finanzbehörde vergebens aufgefordert wurde, einen bestimmten Verwaltungsakt zu setzen. So kann ein Zwangsgeld dann angedroht werden, wenn der Steuerpflichtige damit zur Abgabe seiner Steuererklärung gezwungen wird. Auch kann die Erteilung von Auskünften oder die Vorlage von Unterlagen durch ein Zwangsgeld erreicht werden.

Das Zwangsgeld muss dem Steuerpflichtigen schriftlich angedroht werden. Zudem ist ihm eine angemessene Frist zur Erfüllung der Auflage zu setzen.
Erst nach Ablauf der Frist kann die Steuerbehörde das Zwangsgeld festsetzen. Dieses darf 25000 Euro allerdings nicht überschreiten.

Für den Fall, dass das Zwangsgeld festgesetzt, aber nicht eingetrieben werden kann, kann die Finanzbehörde beim Amtsgericht einen Antrag auf Ersatzzwangshaft stellen. Diese muss in der Androhung von Zwangsgeld aber ersatzweise angekündigt worden sein. Nach Anhörung des Steuerpflichtigen kann das Amtsgericht diese Ersatzzwangshaft anordnen. Die Ersatzzwangshaft darf mindestens einen Tag, jedoch höchsten zwei Wochen betragen.



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