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Zahlungsverjährung

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Der Begriff Zahlungsverjährung kommt aus dem Steuerrecht.
Nach Ablauf einer bestimmten Zeit ist ein Schuldner (die Person, die zur Steuerzahlung verpflichtet ist) von seiner Zahlungsverpflichtung befreit. Diese sogenannte Zahlungsverjährung wird in § 232 der Abgabenordnung geregelt und besagt, dass nach Ablauf der Verjährungsfrist (gemäß § 228 Abgabenordnung 5 Jahre) der Schuldner von seiner Zahlungspflicht (einschließlich eventuell anfallender Zinsen) endgültig befreit ist.

Diese Frist beginnt allerdings erst mit Ablauf des Jahres, in dem der Zahlungsanspruch fällig wurde. Entsteht zum Beispiel eine Forderung im Jahre 2008 (egal ob im Januar oder im Dezember), beginnt die Verjährungsfrist am 01.01.2009 um 00:00 Uhr. Mit Ablauf des Jahres 2013, also am 01.01.2014 um 00:00 Uhr, wäre der Schuldner in diesem Beispiel von seiner Zahlungsfrist befreit.

Durch bestimmte Handlungen kann die Zahlungsverjährung unterbrochen werden. Diese sind in § 231 der Abgabenordnung aufgeführt. Hierzu gehören schriftliche Zahlungsaufforderungen, Stundungen und auch Vollstreckungsmaßnahmen, welche aber erfolgen müssen, bevor die Verjährungsfrist abläuft.



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