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Steuergeheimnis

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Wer steuerpflichtig ist, hat dem Finanzamt gegenüber alle sachdienlichen Auskünfte zu geben. Dieser Auskunftspflicht des Steuerzahlers steht die Verschwiegenheitspflicht des Finanzamtes gegenüber, oder genauer: Die Verpflichtung der Amtsträger zur Wahrung der Verschwiegenheit über im Besteuerungsverfahren bekannt gewordene Sachverhalte - kurz: das Steuergeheimnis. Auch wenn sich Amtsträger unbefugt Kenntnisse über Daten verschaffen, verletzen sie das Steuergeheimnis.

Allerdings gilt das Geheimnis nicht absolut, der Gesetzgeber selbst hat zahlreiche Ausnahmen vorgesehen. So können Erkenntnisse in folgenden Fällen weitergeben werden:

  • im Steuerverfahren selbst, im Steuerstrafverfahren, auch im Bußgeldverfahren wegen Steuersachen oder eines sonstigen gerichtlichen Verfahrens in Steuersachen;
  • wenn dies in einem Gesetz ausdrücklich zugelassen ist oder der Betroffene zustimmt;
  • wenn dafür ein zwingendes öffentliches Interesse besteht.
    Die Verletzung des Steuergeheimnisses steht unter Strafe. Andererseits aber zeigen die Ausnahmen, dass es bei der Frage, ob das Geheimnis zu wahren ist, durchaus Interpretationsmöglichkeiten gibt.
     


Zum Thema Steuergeheimnis auf förderland:
Steuern und Steuererklärung – Ausführliche Informationen

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