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Niederschlagung

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Der Begriff Niederschlagung steht in engem Zusammenhang mit bestehenden Forderungen.

Eine Niederschlagung ist ein Verzicht auf das weitere Beitreiben einer Forderung gegen einen Schuldner. Es handelt sich hierbei um einen verwaltungstechnischen Vorgang, der insbesondere die Buchhaltung berührt. Folge einer Niederschlagung ist, dass die Forderung vorerst aus dem Kassenbuch verschwindet. Somit erscheint sie nicht mehr als offener Vorgang und bedarf nicht einer ständigen Überwachung über mögliche Eintreibungsformen durch eine entsprechende Abteilung.

Eine Niederschlagung ist dann aktuell, wenn der Schuldner nicht auffindbar ist, eine vom Schuldner eidesstattlich abgegebene Versicherung, sprich Offenbarungseid, vorliegt oder der Schuldner bereits verstorben ist.

Eine Niederschlagung ist auch dann sinnvoll, wenn die Beitreibungskosten der Forderung die zu erwartenden Rückzahlungen übersteigen würden.

Der Vorgang der Niederschlagung ist immer ein interner Prozess. Eine Niederschlagung kann auch durch eine Finanzbehörde erfolgen, wenn ein fälliger Steueranspruch aus den genannten Gründen nicht einzutreiben ist. Hierbei erfolgt keine Information an den Schuldner, da es sich wiederum um einen internen Vorgang handelt.

Eine Niederschlagung ist ein verwaltungsinterner Verzicht auf eine weitere Beitreibung einer Forderung (zum Beispiel durch die Anwendung staatlicher Gewalt, um privatrechtliche Ansprüche eines Gläubigers gegenüber dem Schuldner, basierend auf einem vollstreckbaren Titel – Zwangsvollstreckung). Der Verzicht erfolgt in der Regel dann, wenn ein Rückstand nicht dauerhaft eingezogen werden kann. Die Forderung „verschwindet“ zunächst aus dem Kassenbuch. Die mit der Einziehung betraute Abteilung muss nun nicht mehr ständig prüfen, ob sämtliche Möglichkeiten einer Beitreibung ausgeschöpft worden sind. Gegenüber dem zu Zahlenden bleibt die Forderung erhalten. Das heißt, er muss sie auch weiterhin bedienen. Sie wird jedoch nicht mehr vollstreckt.

Da eine Niederschlagung ausschließlich eine interne Maßnahme ist, hat ein Schuldner weder Anspruch auf einen solchen Schritt, noch muss und wird er darüber informiert werden. Ist eine Niederschlagung nur befristet, so muss die vollstreckende Behörde darauf achten, dass keine Vollstreckungsverjährung eintritt. Im Gegensatz zu einer Zahlungserleichterung unterbricht eine Niederschlagung in der Regel die Verjährungsfristen nicht.


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