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Freibetrag

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Der Freibetrag ist in der deutschen Steuerrechtssystematik ein bestimmter Zahlenwert, der auf die Bemessungsgrundlage der Steuer angewendet wird um diese zu verringern. Damit ist der Freibetrag rechtssystematisch vor allem von der Freigrenze zu trennen.

Der Freibetrag ist Ausfluss des sogenannten objektiven und subjektiven Nettoprinzips. Dieses verfassungsrechtliche Billigkeitsgebot verlangt, dass die Besteuerung nur auf den Teil des Einkommens eines Steuerpflichtigen zugreifen kann, der diesem auch tatsächlich zur Verfügung steht. Es kann also nur Einkommen besteuert werden, dass nicht schon zwingend gebunden ist, etwa für die Ausgaben der täglichen Lebensführung wie Kostgeld, Miete oder andere derartige Posten.

Der Freibetrag soll diese Ausgaben bei der Bemessung der Steuer berücksichtigen. Denn etwa der Grundfreibetrag des Einkommensteuergesetzes richtet sich stets nach den aktuellen Lebenshaltungskosten.

Auf den gleichen Erwägungen beruht im Übrigen auch der Kinderfreibetrag. Denn auch für unterhaltspflichtige Kinder muss der Steuerpflichtige Geldwerte aufwenden, die ihm in der Folge nicht zum Konsum zur Verfügung stehen und daher auch nicht besteuert werden können.



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