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Ausländische Einkünfte

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Ein Steuerpflichtiger, der im Inland uneingeschränkt steuerpflichtig ist - etwa weil er einen Wohnsitz oder gesellschaftsrechtlichen Sitz im Inland hat - ist nicht nur mit seinen inländischen Einkünften im Ansässigkeitsstaat steuerpflichtig, sondern mit seinen gesamten Welteinkünften (Welteinkommensprinzip), mithin auch mit ausländischen Einkünften.

Welche Einkünfte ausländisch sind, bestimmt sich nach den Vorschriften der entsprechenden Einzelsteuergesetze, vor allem aber nach dem § 34d EStG der über verschiedene Verweisungen auch für das Bilanzsteuerrecht von Unternehmen anzuwenden ist.

Die Einkünfte gelten demnach als im Ausland bezogen, wenn sie einen gewissen Bezug zu dem Quellenstaat haben (sog. Prinzip des genuine Link). Hierfür kennt das geltende Recht verschiedene Anknüpfungspunkte.

So sind etwa nach dem Betriebsstättenprinzip Einkünfte dann ausländisch, wenn sie aus einer im Ausland belegenden Betriebsstätte stammen. Ähnliches gilt für den Bereich der Einkünfte aus Kapitalvermögen. Diese sind dann ausländisch, wenn der Schuldner der Erträge im Ausland sitzt. Diese Beispiele verdeutlichen, dass für die Qualifikation ein bestimmter Anknüpfungspunkt gegeben sein muss.


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