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Abrechnungsbescheid

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Unter einem Abrechnungsbescheid versteht man den von den Finanzbehörden an den Steuerpflichtigen erlassenen Bescheid nach Beendigung einer steuerrechtlichen Auseinandersetzung. Meist geht es dabei um Rückerstattungsansprüche aufgrund fehlgeleiteter Zahlungen oder es wird das Erlöschen eines Anspruchs durch Anfechtung oder Erledigung festgestellt. Da es sich bei der Erstellung des Abrechnungsbescheides um einen reinen Verwaltungsakt handelt, wird dieser erst auf Antrag, meist seitens des Steuerpflichtigen, in Gang gesetzt.

Stellt die Steuerbehörde fest, dass Zahlungsverpflichtungen bestehen, werden diese durch den Abrechnungsbescheid dem Steuerpflichtigen mitgeteilt. Dieser kann gegen den Abrechnungsbescheid dann Einspruch einlegen.

Ein Abrechnungsbescheid kann aber seitens der Finanzbehörden auch dann erlassen werden, wenn diese feststellt, dass Zahlungsverpflichtungen nicht mehr bestehen, sei es, dass die Zahlungen bereits erfolgt sind, die Steuern erlassen werden oder die Verpflichtung zur Zahlung verjährt ist.

Wird im Abrechnungsbescheid aber festgestellt, dass Beträge fehlerhaft festgesetzt oder erstattet wurden, ist dafür nicht die Finanzkasse, sondern die Veranlagungsstelle zuständig.


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