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Zwangsvollstreckung

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Die Grundlage für die Zwangsvollstreckung findet man in Deutschland im 8. Buch der Zivilprozessordnung. Diese Vorschriften gelten für die sogenannte Einzelvollstreckung, das bedeutet, einzelne Gläubiger werden aus einzelnen Vermögensgegenständen des Schuldners befriedigt. Die Gesamtvollstreckung wird durch die Gesamtheit der Gläubiger in das gesamte Vermögen des Schuldners aufgrund der Insolvenzverordnung von 1994 vorgenommen und erfolgt im Rahmen einer Insolvenz.

Bei jeder Zwangsvollstreckung wird mit den Machtmitteln des Staates die Befriedigung eines Anspruches erzwungen. Eine Zwangsvollstreckung etwa durch den Gläubiger oder einen Beauftragten sieht das deutsche Recht nicht vor. Der Anspruch einer Zwangsvollstreckung kann aus Urteilen, Vergleichen, gerichtlichen Mahnverfahren, Kostenfestsetzungsbeschlüssen und notariellen Urkunden (z.B. bei Unterhaltsangelegenheiten ) resultieren.

Die Zwangsvollstreckung wird auf Antrag des Gläubigers durchgeführt, dieser kann sie auch jederzeit wieder beenden. Die Zwangsvollstreckung erfolgt aufgrund eines Vollstreckungstitels. Dieser Titel wird vollstreckungsfähig, wenn der vorgesehene Ablauf "Erwirken- Zustellen- Erhalten" eingehalten wurde und eine entsprechende Vollstreckungsklausel enthalten ist.

Mit der Durchführung der Zwangsvollstreckung ist in der Regel das zuständige Amtsgericht beauftragt, das das komplette Vollstreckungsverfahren abgewickelt hat. Ansprüche aus der Zwangsvollstreckung mit entsprechenden Vollstreckungstiteln haben eine Gültigkeit von 30 Jahren.


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