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Urkundenprozess

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Die Besonderheit am Urkundenprozess ist, dass als Beweismittel in einem solchen Prozess nur Urkunden, also Schriftstücke aller Art vorgelegt werden dürfen. Angewandt wird diese besondere Art des Zivilprozesses insbesondere im Bereich von Scheck- oder Wechselprozessen.

"Platzt" ein Scheck oder ein Wechsel, dass heißt er ist nicht gedeckt, so sollte man schnellstmöglich eine sogenannte "Klage im Urkundenprozess" einreichen, um auf diesen Wege einen vollstreckbaren Titel zu erlangen und den geschuldeten Betrag beitreiben zu können.

Das Problem stellt hierbei jedoch die Tatsache dar, dass man im Urkundenprozess lediglich ein sogenanntes "Vorbehaltsurteil" erlangen kann, dass heißt, das Urteil ergeht nur unter Vorbehalt und kann von Beklagten, also dem Schuldner, noch im Wege eines "ordentlichen" Zivilprozesses zurückgewiesen werden. Erst wenn ein vorbehaltsloses Urteil ergangen ist, kann auch die Zwangsvollstreckung ohne Vorbehalt erfolgen. Sonst kann eine Zwangsvollstreckung nur mit Sicherheitsleistung erfolgen.

Der Hauptvorteil im Urkundenprozess ist, dass dieser wesentlich schneller durchzuführen ist, da sämtliche Beweisstücke sofort mit Klageerhebung dem Gericht vorgelegt werden.


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