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Rechtsmittel

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Viele Bürger werden im Laufe ihres Lebens einmal mit Entscheidungen einer Behörde konfrontiert. Sei es nun mit einem Urteil oder Beschluss des Amtsgerichts, mit einem Steuerbescheid, mit einem ablehnenden Bescheid der zuständigen Baubehörde. Nicht immer ist der Bürger mit der Entscheidung der Behörde zufrieden.

Die Entscheidung kann daher angefochten werden. Der Bürger kann Rechtsmittel gegen viele Entscheidungen einlegen.

Je nach Art der Behörde und Art der ergangenen Entscheidung (Urteil, Beschluss, Bescheid, Bußgeld, etc.) heisst das einzulegende Rechtsmittel anders (Erinnerung, Beschwerde, sofortige Beschwerde, Einspruch, Widerspruch u.s.w.).

Um den Bürger nicht zu verwirren bekommt er mit der ergehenden Entscheidung eine Rechtsmittelbelehrung, die ihn darauf hinweist, welches Rechtsmittel einzulegen ist und ob bestimmte Formen und Fristen einzuhalten sind.

Da die Einlegung des Rechtsmittels für den Bürger mit weiteren Kosten verbunden sein könnte, sollte er sich fachkundige Beratung (zB durch einen (Fach)anwalt) holen, ob das Rechtsmittel Aussicht auf Erfolg haben könnte.


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