Anwartschaftszeit

Eine Erfüllung der Anwartschaftszeit ist dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer in der sog. Rahmenfrist (zwei Jahre) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat. Erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld aufgrund einer Sperrfrist, werden versicherungspflichtige Verhältnisse, die vor Eintritt dieser Sperrfrist existierten, nicht auf die Anwartschaftszeit angerechnet.


Arbeitslosigkeit

Arbeitnehmer gelten als arbeitslos, wenn sie

  • vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen
  • auf der Suche nach einem versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis sind
  • bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet sind
  • der Agentur für Arbeit zur Vermittlung zur Verfügung stehen

Beitragsbemessungsgrenze

Die Beiträge der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden nur bis zu einer festgelegten Einkommensobergrenze, der sog. Beitragsbemessungsgrenze erhoben. Diese wird jährlich an die allgemeine Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst. Die Beitragsbemessungsgrenze der Arbeitslosenversicherung und die der gesetzlichen Rentenversicherung sind identisch. Die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung ist dagegen geringer und beträgt 75 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung.

Die Beitragsbemessungsgrenze der Arbeitslosenversicherung beträgt für das Jahr 2012 in Westdeutschland bei 5.600 Euro/mtl. und in Ostdeutschland 4.800 Euro/mtl.

Bezugsdauer

Die Dauer des Arbeitslosengeldanspruchs richtet sich nach der Dauer des versicherungspflichtigen Verhältnisses in den letzten drei Jahren (Rahmenfrist plus ein Jahr) sowie dem Lebensalter.

Nach versicherungspflichtigen Verhältnissen mit einer Dauer von mindestens ... Monaten Und nach der Vollendung des ... Lebensjahres Erhält man ... Monate Arbeitslosengeld.
12   6
16   8
20   10
24   12
30 50 15
36 55 18
48 58 24
Quelle: SGB III/ Stand: 2012

Entgeltersatzleistung

Allgemein versteht man unter Entgeltersatzleistungen die Leistungen, die als Ausgleich bei Einkommensausfall gewährt werden. Zu den Entgeltersatzleistungen gehören zum Beispiel das Krankengeld oder das Übergangsgeld.

Im Rahmen der Arbeitslosenversicherung gibt es folgende Entgeltersatzleistungen (nach SGB III):

  • Arbeitslosengeld
  • Teilarbeitslosengeld
  • Übergangsgeld
  • Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer
  • Insolvenzgeld für Arbeitnehmer

Freiwillige Weiterversicherung

Seit Februar 2006 besteht für verschiedene Personengruppen die Möglichkeit, sich freiwillig in der Arbeitslosenversicherung  zu versichern. Die Möglichkeit zur freiwilligen Weiterversicherung besteht für Personen, die Angehörige pflegen (mind. 14 Std./wtl.), für Selbstständige mit Mindestwochenarbeitszeit von 15 Stunden sowie für im Ausland Beschäftigte, die außerhalb der EU oder assoziierten Staaten beschäftigt sind.

Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung

 Während des Arbeitslosengeldbezuges ist der Arbeitslose grundsätzlich in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung pflichtversichert. Die Beiträge übernimmt die Bundesagentur für Arbeit. Es besteht aber die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen, wenn der Arbeitslose in den letzten 5 Jahren vor Bezug des Arbeitslosengeldes nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert war.

Arbeitslosengeldempfänger sind auch in der gesetzlichen Rentenverscherung pflichtversichert, vorausgesetzt sie waren ein Jahr vor Bezug des Arbeitslosengeldes zuletzt pflichtversichert. Ansonsten besteht die Möglichkeit,  einen Antrag auf Pflichtversicherung zu stellen. Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung übernimmt die Bundesagentur für Arbeit.

Nebeneinkommen

Arbeitslosengeldempfänger haben die Möglichkeit, zu ihrem Arbeitslosengeld etwas hinzuzuverdienen. Die Nebentätigkeit als Arbeitnehmer, Selbstständiger oder mithelfender Familienangehöriger muss aber weniger als 15 Stunden/wtl. umfassen, da sonst der Anspruch auf Arbeitslosengeld entfällt.

Bei Nebeneinkommen gibt es einen Freibetrag von 165 Euro im Monat (Stand: 2012). Außerdem ist eine Berücksichtigung von Werbungskosten möglich. Der Rest wird auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht die Möglichkeit, den Freibetrag auch anzuheben. Alle Nebentätigkeiten sind meldungspflichtig.

Rahmenfrist

Die Rahmenfrist beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Tag vor Erfüllung aller weiteren Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die Rahmenfrist überschneidet sich aber nicht mit einer bereits vorangegangenen Rahmenfrist, in der der Arbeitslose eine Anwartschaftszeit erfüllt hatte.

Sperrzeiten

Bei Verstößen gegen die Vorgaben der Arbeitsagentur, kann diese sog. Sperrzeiten verhängen. Während einer Sperrzeit ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld, die Anspruchsdauer wird außerdem um die Sperrzeit vermindert. Bei Eintritt von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen oder mehr erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld vollständig.

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