Arbeitslosengeld - Pflichten, Sperrzeiten, Nebeneinkommen

Pflichten

Der Bezug des Arbeitslosengeldes ist für den Empfänger nicht nur mit Rechten sondern auch mit Pflichten verbunden. Der Empfänger ist verpflichtet, Eigeninitiative bei der Arbeitssuche zu zeigen. Dass bedeutet, Stellenanzeigen sondieren, Bewerbungen schreiben etc. Daneben muss der Empfänger werktags für die Arbeitsagentur erreichbar sein und auf deren Wunsch auch persönlich erscheinen können.

Auch ein regelmäßiges persönliches Vorsprechen bei der Arbeitsagentur gehört zu den Pflichten des Arbeitslosengeldbeziehers. Auch Urlaub ist nur mit Voranmeldung möglich und das max. drei Wochen im Jahr. Auch ein Umzug muss bei der Arbeitsagentur rechtzeitig angezeigt werden.


Sperrzeiten

Gründe für Sperrzeiten
Bei Verstößen gegen die Vorgaben der Arbeitsagentur, kann die Bundesagentur Sperrzeiten verhängen, während der die Zahlungen des Arbeitslosengeldes ruhen.

Sperrzeiten können gegen den Arbeitslosengeldempfänger verhängt werden bei

  • Arbeitsaufgabe
  • Arbeitsablehnung
  • zu geringer Eigeninitiative bei der Arbeitssuche
  • Meldeversäumnissen
  • Ablehnung oder Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme
  • nicht fristgerechter Arbeitssuchendmeldung

Länge der Sperrzeiten
Beendet der Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis selbst, so beträgt die Sperrzeit zwölf Wochen. Die Sperrzeit verkürzt sich auf drei/ sechs Wochen, wenn das Arbeitsverhältnis auch ohne zutun des Arbeitnehmers innerhalb von sechs/ zwölf Wochen nach Arbeitsaufgabe geendet hätte. Außerdem wird eine Verkürzung auf sechs Wochen gewährt, wenn eine Sperrzeit von zwölf Wochen eine besondere Härte für den Arbeitslosen mit sich bringen würde.

Lehnt ein Arbeitsloser eine angebotene Arbeit oder eine berufliche Eingliederungsmaßnahme ab bzw. bricht diese vorzeitig ab, so beträgt die Sperrzeit zwölf Wochen. Auch hier gibt es aber Abstufungen bis hin zu drei Wochen Sperrzeit, abhängig von der Dauer der Eingliederungsmaßnahme bzw. abhängig davon, ob die angebotene Arbeit oder die Eingliederungsmaßnahme befristet war.

Zeigt der Arbeitslose zu wenig Eigeninitiative, beträgt die Sperrzeit zwei Wochen, bei einem Meldeversäumnis oder bei einer verspäteten Arbeitsuchendmeldung eine Woche.

Während einer Sperrzeit ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld, die Anspruchsdauer wird außerdem um die Sperrzeit vermindert. Bei Eintritt von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen oder mehr erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld vollständig.

Nebeneinkommen

Arbeitslosengeldempfänger haben die Möglichkeit, zu ihrem Arbeitslosengeld etwas hinzuzuverdienen. Die Nebentätigkeit als Arbeitnehmer, Selbstständiger oder mithelfender Familienangehöriger muss aber weniger als 15 Std./wtl. umfassen, ansonsten entfällt der Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Bei Nebeneinkommen gibt es einen Freibetrag von 165 Euro im Monat (Stand: 2012). Außerdem ist eine Berücksichtigung von Werbungskosten möglich. Der Rest wird auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht die Möglichkeit, den Freibetrag auch anzuheben. Alle Nebentätigkeiten sind meldungspflichtig.

(Stand: 2012)

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