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21.01.15

Markenrecht

Wie Sie Ihre Marke international schützen

Wer seine Marke europaweit absichern möchte, erreicht Markenschutz, indem er diese beim europäischen Markenamt anmeldet. Für sämtliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gilt in der Folge zunächst ein zehnjähriger Schutz. Voraussetzung ist jedoch, dass der Markenname unterscheidungskräftig ist – ein Kriterium, das zu Problemen führen kann.

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Wer Waren oder Dienstleistungen anbietet, möchte, dass diese eindeutig dem eigenen Unternehmen zuzuordnen sind. Zu diesem Zweck können Markennamen auf europäischer Ebene als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden – dies sichert eine Rechtposition, die nicht nur deutschlandweit, sondern innerhalb der gesamten EU wirksam ist.

Europäischen Markenschutz in Anspruch nehmen

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erfolgt beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Sitz in Alicante und ist ohne großen Aufwand möglich: bequem via Internet steht ein elektronisches Formular zur Verfügung, dessen Nutzung sogar mit einem finanziellen Vorteil verbunden ist. 150 € günstiger ist die Online-Anmeldung gegenüber einer herkömmlichen Registrierung. Eine Eintragung als Gemeinschaftsmarke sichert europaweit für eine Dauer von zehn Jahren den Schutz der eigenen Marke. Nach Ablauf dieser Zeit kann der Schutz beliebig häufig verlängert werden.

Internationaler Markenschutz

Für Markenschutz jenseits der EU-Grenzen ist eine Internationale Registrierung notwendig, die über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO)  erfolgt. Die entsprechenden Antragsformulare finden Sie hier.

Unterscheidungskräftig oder beschreibend?

Für einen Eintrag als Gemeinschaftsmarke gilt: der Name muss unterscheidungskräftig sein. Ein Kriterium, an dem sich jedoch die Geister scheiden. Der Fall fluege.de zeigt auf, wo die Schwierigkeiten liegen können: das Unternehmen Unister GmbH versuchte bereits im Januar 2011, "fluege.de" als Gemeinschaftsmarke registrieren zu lassen, wurde jedoch vonseiten des HABMs mit dem Argument zurückgewiesen, der Name sei beschreibend und könne daher nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Im Frühjahr dieses Jahres ging der Fall vor Gericht. Unister führte an, dass ein Domainname wie fluege.de nur ein einziges Mal vergeben werden kann und daher durchaus unterscheidungskräftig ist. Domainnamen sind einmalig – nicht ohne Grund werden zurzeit zahlreiche neue Top-Level-Domains freigeschaltet, um neue Kombinationen zu ermöglichen. Darüber hinaus zeichne sich fluege.de auch durch die spezifische Schreibweise des Namens aus, so das Unternehmen. Das Gericht der Europäischen Union lehnte eine Registrierung als Gemeinschaftsmarke jedoch weiterhin ab.

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