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28.02.07

Stellvertretersieg für edelight.de und Dealjaeger.de

Im Kampf gegen eine ungerechtfertigte Abmahnung haben die Macher von edelight.de mit Unterstützung von Dealjaeger.de den Gerichtssaal als Sieger verlassen. Das Landgericht Stuttgart stellte klar, dass Social Shopping Plattformen nicht verpflichtet seien, Beiträge von Nutzern im Vorfeld zu kontrollieren.

Hintergrund der Geschichte war eine ungerechtfertigte Abmahnung, die edelight im Januar ins Haus geflattert war. Im Gegenzug hatten die Portalbetreiber mit Unterstützung von Dealjaeger.de einen negativen Feststellungsantrag eingereicht. Das Landgericht Stuttgart sprach nun eine dringende Empfehlung an die gegnerische Partei aus, den negativen Feststellungsantrag anzuerkennen – und dieser wurde Folge geleistet.

Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass ein Portalbetreiber erst dann zur Verantwortung gezogen werden könne, wenn er trotz Kenntnis eines Rechtsverstoßes den rechtswidrigen Zustand beibehalte. Erscheine eine behauptete Rechtsverletzung plausibel, müsse der Betreiber den Inhalt entfernen.

"Wir freuen uns über diesen Sieg auf ganzer Linie und die Entscheidung im Sinne aller Social Shopping Projekte in Deutschland," unterstrich der edelight-Gründer Peter Ambrozy.

Ausführliche Informationen finden Sie auf Web 2.0 & Recht.

© 2007 förderland

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