ich habe eine Idee für den Automobilbereich zu Papier gebracht und bin kurz vor der Einreichung zur Gebrauchsmusteranmeldung. Ein paar Fragen hätte ich dazu noch
:1. Reiche ich ein DE Gebrauchsmuster ein, das Unternehmen mit Sitz in DE, welchem ich die Idee zugeschickt habe sagt toll, a) produziert es aber nur im Ausland (und verkauft es auch nur da) b) Produziert es in DE, verkauft es aber nur im Ausland. Habe ich da eine Möglichkeit, wenn der Hauptsitz in DE ist bzw. die Produktion hier erfolgt?
2. Ein Unternehmen im Ausland meldet das gleiche Gebrauchsmuster später im Ausland an und möchte nun auch in DE verkaufen. Geht das?
3. Ich habe zwar eine Recherche gemacht (nichts vergleichbares gefunden) und kenne auch noch kein System in dieser Richtung (meines Wissens, gibt eine amtliche Recherche auch keine 100% Sicherheit). Was passiert denn genau, wenn es doch etwas Vergleichbares gibt. Ich werde zur Löschung des Gebrauchsmusters gedrängt? Wie sieht es mit Schadensersatzansprüchen aus? Es spiel immerhin im Automobilbereich wo es nicht nur um ein paar Hundert Euro geht. Gibt es Schadensersatzansprüche erst, wenn mein Gebrauchsmuster im Produktion ist, oder schon, wenn ich etwas "vergleichbares" anmelde?
Vielen Dank für Eure Hilfe.
Flex