UG - Selbständigkeit - Sozialversicherungspflicht

[Survive]

Hallo

Frage an alle Wissende:

Als ich meine UG gegründet habe war ich noch Teilzeit (25 Std/Woche) beschäftigt (nicht in UG, sondern woanders). Die UG hat einen Fremd-Geschäftsführer, ich als Gesellschafter bin reine Kapitalgeberin (kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis mit UG, sprich kein Geld in Form von Gehalt oder ähnlichem aus UG).
Dann wurde ich leider arbeitslos (auch entsprechend gemeldet, bekomme ALG I und aufstockend ALG II) und werde voraussichtlich nächsten Monat wieder VZ arbeiten gehen (nicht in der UG).

Jetzt kommt mir die Krankenversicherung nach mehreren Monaten mit dem Thema von wegen Selbständig (da 1 Angestellter, nämlich GF) und Privat-Versicherungspflicht.

Hat die KV recht und ich muss mich privat versichern?
Soweit ich das recherchieren konnte, gelte ich nicht als hauptberuflich selbständig, sondern lediglich als stille Gesellschafterin, da ich mich ja sonst nicht um die UG kümmere. Das Einzige was ich für die UG mache ist die BuHa, ca. 2 Std. im Monat.

Wer kann helfen? Evtl. mit Urteil oder ähnlichem?

Danke.

[riese]

Hallo Survive,

es gibt viele (auch Krankenkassen), die wissen immer noch nicht, was eine UG ist und verwechseln das mit einer Personengesellschaft, in der die Gesellschafter Mitunternehmer sind. Bei einer Kapitalgesellschaft sind die Anteilseigner reine Kapitalgeber und die Geschäftsführer reine Arbeitnehmer. Erst wenn jemand Gesellschafter und Geschäftsführer in einer Person ist, fällt er aus der SV-Pflicht heraus, weil es dort Beschäftigungsverhältnisse mit sich selbst nicht gibt; steuerrechtlich bleibt er auch hier Arbeitnehmer.

Du solltest bei der Clearing-Stelle ein Statusfeststellungsverfahren beantragen (z.Zt. noch kostenlos) und der Krankenkasse eine Kopie des Bescheides vor die Füße werfen.

Gruß
Rainer

[Survive]

Hallo Rainer,

danke, soweit habe ich das auch verstanden.
Die KK kommt aber mit dem Spruch, weil 1 Angestellter = automatisch selbständig und hat deswegen kurzfristig einen Termin angesetzt.
Ich komme einfach nicht weiter, wenn ich nicht entsprechende Urteile oder §§ habe.
Oder wenigsten weiß wo ich die finden kann.
Goggle ist da nicht wirklich hilfreich, weil hier immer das Thema "geschäftsführender Gesellschafter" gefunden wird. Da nutzen auch keine Einschränkungen in der Suche.
Es ist echt zum Haare raufen....

Gruß
Samantha

PS: Natürlich werde ich entsprechend argumentieren, dass die UG ja eine juristische Person ist und der Arbeitgeber. Es gibt in einer UG schließlich keine Privatperson, die als Arbeitgeber fungiert.

Den Antrag für das Statusfeststellungsverfahren finde ich extrem unverständlich. Irgendwie scheint der nur auf Leute zugeschnitten, die eine Art Angestellten-Verhältnis haben. Ich wüßte nicht, wen ich hier als Auftraggeber oder Auftragnehmer eintragen sollte...
Vielleicht hat jemand Erfahrung damit und kann mir ein paar Hilfestellungen geben?

[riese]

Hallo Samantha,

Jetzt kommt mir die Krankenversicherung nach mehreren Monaten mit dem Thema von wegen Selbständig (da 1 Angestellter, nämlich GF) und Privat-Versicherungspflicht.

ich verstehe die ganze Problematik nicht. Du hast einen Job gehabt, diesen verloren und hast Dich arbeitslos gemeldet. Damit suchst Du einen neuen Job. Wie kommt die Krankenkasse überhaupt darauf, Dir irgendwelche Fragen bezüglich der UG zu stellen. Übrigens: Bei der Arbeitslosmeldung brauchst Du überhaupt nicht anzugeben, dass Du Gesellschafter einer UG bist. Nur entgeltliche Tätigkeiten sind dort anzugeben. Eine Gesellschaftereigenschaft brauchst Du nur dort anzugeben, wo Du auch ein Sparguthaben anzugeben hast, denn es handelt sich hierbei nicht um einen Job, sondern um eine reine Kapitalanlage. Wenn Dir deshalb einer Ärger bereiten kann, dann ist das nicht die Krankenkasse, sondern das Job-Center, das hier den Vermögenseinsatz fordern und Dich zwingen könnte, Deine UG-Anteile zu veräußern. Ich vermute nämlich hier, das Jobcenter hat bei der Krankenkasse "gepetzt" und so die Sache ins Rollen gebracht.

Sollte man Dir bei dem Termin bei der Krankenkasse krumm kommen, drohe mit Klage und gehe noch am selben Tage zu einem Anwalt! (Ich vermute, dass Du für die KK ein unangenehmer Kunde bist, der mehr kostet als der Durchschnitt und man Dich deshalb loswerden will).

Gruß
Rainer

[Survive]

Hallo Rainer,

nein, das Jobcenter hat nicht bei der Krankenversicherung gepetzt. Obwohl auch das Jobcenter mich als "selbständig" führt (trotz meines Einspruchs und rechtlich korrekter Darlegung), bin ich aufgrund des SGBs sozialversicherungspflichtig, da ich Sozialleistungen beziehe. Da liegt kein Problem drin (solange es keine Gewinnausschüttung gibt ).

Das Problem mit der KV kam auf, als der Geschäftsführer seine Krankenversicherung gewechselt hat. Seine Vorversicherung hat die Änderung ohne weiteres hingenommen, die AOK will das nicht.
Dummerweise bekomme ich von der Vorversicherung kein eindeutiges Schreiben, dass der GF als sv-pflichtiger Angestellter gilt, so dass die AOK da nun nochmal prüfen will. Und in dem Zusammenhang halt meine SV-Pflicht in Frage stellt.

Ich habe morgen einen Termin und dann sehen wir mal weiter. Mehr kann ich jetzt im Moment wohl nicht tun...

Gruß
Samantha

[riese]

Hallo Samantha,

jetzt wird mir auch der Zusammenhang klar. Wenn der Angestellte kein Geschäftsführer ist, musst Du selber Geschäftsführerin sein und damit nicht SV-pflichtig. Wäre der GF als solcher anerkannt, wäre auch für Dich alles klar. Dafür könnte es 3 Ursachen geben (eine davon müsste bei Dir zutreffen):

1. Der GF steht nicht als solcher im Handelsregister. Wäre via http://www.registerportal.de zu prüfen (das Herunterladen eines aktuellen Handelsregisterauszugs kostet allerdings 4,50 Euro). Ggfls. schnellstens über einen Notar die Änderung vornehmen.

2. Der GF ist Dein Ehegatte. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Ehegatten hat einen Sonderstatus. Außerdem wird das oft als "Strohmann" interpretiert; man unterstellt, der Ehegatte würde nur fomell als GF implementiert, um in den Genuss der SV-Pflicht zu kommen. Meist fällt das aber nur auf, wenn der Familienname im Namen der UG vorkommt.

3. Du kreierst manuelle Lohnabrechnungen, weil Dir ein ITSG-zertifiziertes Lohnabrechnungsprogramm für nur 1 abzurechnende Person zu teuer erscheint. Die ausbleibenden DEÜV-Meldungen führen dazu, dass der Computer der Krankenkasse und der Rentenversicherung nicht mit dem Hinweis gefüttert ist, dass der Geschäftsführer bei der X-UG angestellt ist. Ggfls. besorge Dir sofort Lohnfix für 168,00 €.

Prüfe mal diese 3 Fälle und sorge ggfls. für Abhilfe!

Gruß
Rainer

[Survive]

Hallo Rainer,

danke für die Info.
Aber keiner der drei Punkte stimmt.

1. Eine UG ist ohne GF handlungsunfähig sprich ein GF ist Pflicht (wie bei der GmbH), der GF wurde bereits beim Notar bei Gründung der UG bestimmt und ins HR eingetragen.

2. Der GF war weder zum Gründungszeitpunkt noch später mit mir verheiratet.
Wir sind schon seit Jahren rechtsgültig geschieden. Aber wahrscheinlich kapiert die KV das nicht (nachdem sie dass schon 5-mal hinterfragt haben.)

3. Die Lohnabrechnungen erfolgen selbstverständlich via Lohnabrechnungsprogramm inkl. DEÜV-Meldungen. Ist mittlerweile Pflicht. Manuelle LA bzw. Meldungen werden nur noch in Ausnahmefällen angenommen.

Ich vermute, dass die das mit der Scheidung und mit dem Thema UG nicht kapieren.

Nun, wenn die das bei dem Termin gleich nicht kapieren, gehe ich von da aus direkt zum Sozialgericht. Mal sehen, wie die KV das findet...

Gruß
Samantha