OLG Hamm zur Firma der Limited in D

[RAKLOSE]

OLG Hamm, Beschl. v. 27.05.2008 - I-15 Wx 138/08

Das ist hier nicht der Fall. Die von dem Beteiligten vertretene Gesellschaft ist mit dem genutzten Namen „C Ltd.” in dem „Registrar of Companies for England and Wales in Cardiff” mit Sitz in C1 eingetragen. Die in Art. 43 und 48 EG – Vertrag auch für Gesellschaften verankerte Niederlassungsfreiheit garantiert einer Gesellschaft innerhalb der EU auch außerhalb des Staates, in dem sich ihr satzungsmäßiger Sitz befindet, wirtschaftlich tätig zu werden. Das gilt auch dann, wenn die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in anderen Staaten als demjenigen, in dem sich der Sitz der Gesellschaft befindet, ausgeübt wird (Vgl. EuGH NJW 2002, 3612 – Überseering BV/Nordic Construction Company Baumanagement GmbH; BGHZ 154, 185, 188). Daraus folgt, dass sie auch ihren im Land der Hauptniederlassung anerkannten Namen in den anderen Ländern im Geschäftsverkehr nutzen kann, auch wenn dieser nicht mit den firmenrechtlichen Vorschriften des anderen Staates in Einklang steht. Insoweit kann der Beteiligte auch grundsätzlich den registrierten Namen, C Ltd., im Geschäftsverkehr verwenden.

[MEC]

...Das ist hier nicht der Fall...

Aber was ist denn der Fall

Hier scheint mir zu fehlen um was es in den Beschl. v. 27.05.2008 vom OLG Hamm eigentlich ging. Ich vermute mal um die Eintragfähigkeit des Firmennamen der „C Ltd.”

Gehe ich recht in der Annahme das die Eintragfähigkeit des Firmennamens vor der Eintragung der deutschen Niederlassung wie bei einer Neugründung geprüft wurde und der Name als nicht eintragungsfähig abgelehnt wurde ?

[RAKLOSE]

Warum fragen Sie???
Der letzte Satz in dem Beschluss Zitat ist doch mehr als eindeutig.

[MEC]

Warum fragen Sie???
Der letzte Satz in dem Beschluss Zitat ist doch mehr als eindeutig.

Ich erachte es als sehr unüblich erst im letzten Satz zu erfahren um was es eigentlich geht. Würden Sie ein Buchlesen wenn Sie erst im letzten Satz erfahren würden um was es sich eigentlich handelt?