Patent in die Ltd aufnehmen oder im Privatbesitz belassen?

[D.E.]

Hallo,

ich habe ein Patent und würde es gerne über eine selbstgegründete Ltd. vermarkten. Allerdings will ich das Patent nicht als Kapital mit in die Ltd einfügen, sondern im Privatbesitz behalten. Die Ltd. würden dann für die Nutzungslizenz Geld an mich zahlen und nur einen kleinen Teil des eingenommen Geldes als eigenen Gewinn verbuchen.

Gibt es irgendwelche gesetzlichen Regelungen, dass ich Markennamen und Patente mit in das Vermögen der Ltd. (oder jeder anderen Geschäftsform) einfügen muss?

MfG

Domenica

[riese]

Hallo Domenica,

Gibt es irgendwelche gesetzlichen Regelungen, dass ich Markennamen und Patente mit in das Vermögen der Ltd. (oder jeder anderen Geschäftsform) einfügen muss?

nein. Das Finanzamt würde hier von einer "Betriebsaufspaltung" sprechen. Du müsstest also zusätzlich eine Buchführung als Einzelunternehmer machen. Das EU überlässt gegen Gebühr das Patent an die Ltd.

Eine weitere Variante wäre, von der Ltd. für die Nutzung des Patents eine Kaution zu verlangen. Dann stünde die Kaution im Anlagevermögen der Ltd. und im Fall einer Insolvenz der Ltd. hättest Du den Insolvenzverwalter in der Hand. Du hättest selber eine Forderung gegen die Gesellschaft in Höhe der Kaution. Entweder müsste der IV sie zurückzahlen oder an einen Dritten verkaufen - aber Du würdest ihm das Patent nicht in den Rachen werfen.

Gruß
Rainer

[maltamasche]

Würdest Du gerne das Patent vermarkten oder das unter Patent stehende Produkt?