Wie richtig Firmenname schützen?

[andrey]

Hallo zusammen,

ich möchte mich demnächst als Freiberufler im Bereich IT, Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen selbstständig machen. Ich habe mir auch eine recht gute Domain registriert. Vorher habe ich mich natürlich bzgl. irgendwelchen Konflikten erkundigt und keine finden können. Als nächstes werde ich mir diesen Namen zusätzlich auch als Wortmarke (höherer Schutzwert als eine Wort-Bildmarke) in den Klassen für "Beratung, EDV und Dienstleistungen" schützen lassen.

Nun aber meine Frage:
Kann ich damit anderen „verbieten“ unter diesem Namen eine Firma (sei es ein Kleingewerbe, GmbH oder AG) in Deutschland zu gründen? Bzw. ihr Gewerbe unter diesem Namen zu firmieren?
Vorweg - Natürlich werde ich meine Marke auch im täglichen geschäftlichen Verkehr (Website, zusätzlich zu meinem Namen auf Rechnungen) benutzen.

Ich möchte mir dadurch vorerst eine Gewerbeanmeldung ersparen, da ich ja auch als Freiberufler arbeiten kann. Jedoch würde ich gern die Möglichkeit offenhalten ggf. in zwei bis drei Jahren bzw. je nach Erfolg selbst ein Gewerbe in diesem Bereich anzumelden und eben dann unter dem gleichen Namen.

- Ist das überhaupt ein gangbarer Weg?

vielen Dank im Voraus,
Andrey

[celtus]

Ich empfehle den Firmennamen samt logo beim US Patent&Trademark Office als Trademark zu schuetzen, kostet um die USD500 und schutzt weltweit, da niemand der serioese Businessvorhaben plant, sich ernstig mit dem Gedanken anfreundet ein in US geschuetztes Trademark zu schaenden. Man kann zwar auch in Europa schutzen lassen, das ist aber teurer.
Ich habe unseren Handlesnamen und logo ueber o.a. office online erfolgreich als Trade Mark registriert, Patentanwalt war nicht noetig, nur gute English Kenntnisse und eine Tuete Rechtsverstaendnis +USD500

Hallo zusammen,

ich möchte mich demnächst als Freiberufler im Bereich IT, Softwareentwicklung, Beratung und Schulungen selbstständig machen. Ich habe mir auch eine recht gute Domain registriert. Vorher habe ich mich natürlich bzgl. irgendwelchen Konflikten erkundigt und keine finden können. Als nächstes werde ich mir diesen Namen zusätzlich auch als Wortmarke (höherer Schutzwert als eine Wort-Bildmarke) in den Klassen für "Beratung, EDV und Dienstleistungen" schützen lassen.

Nun aber meine Frage:
Kann ich damit anderen „verbieten“ unter diesem Namen eine Firma (sei es ein Kleingewerbe, GmbH oder AG) in Deutschland zu gründen? Bzw. ihr Gewerbe unter diesem Namen zu firmieren?
Vorweg - Natürlich werde ich meine Marke auch im täglichen geschäftlichen Verkehr (Website, zusätzlich zu meinem Namen auf Rechnungen) benutzen.

Ich möchte mir dadurch vorerst eine Gewerbeanmeldung ersparen, da ich ja auch als Freiberufler arbeiten kann. Jedoch würde ich gern die Möglichkeit offenhalten ggf. in zwei bis drei Jahren bzw. je nach Erfolg selbst ein Gewerbe in diesem Bereich anzumelden und eben dann unter dem gleichen Namen.

- Ist das überhaupt ein gangbarer Weg?

vielen Dank im Voraus,
Andrey

[schweinenacken]

Beim Deutschen Patent- und Markenamt kann man Marken auch schützen lassen. Dieser Schutz erfolgt allerdings nur für ausgewählte Geschäftsbereiche. 3 Bereiche kosten um die 500 EUR, sichern aber dann nur diese Bereiche ab.

Generell ist eine Markenanmeldung für den eigenen Geschäftsbereich eigentlich nicht notwendig, da derjenige Vorrang hat, der nachweislich zuerst unter dem Markennamen Geschäfte in dem Bereich tätigt oder zumindest anbietet.
Die Markenanmeldung hilft in diesem Fall lediglich beim Nachweis.

So wurde uns das zumindest bei unserem letzen Markenrechtsstreit vom Anwalt erklärt.

[riese]

Vorsicht!

Bei Freiberuflern und Einzelunternehmern ist Name und Vorname als Firmenname gesetzlich vorgeschrieben. Den kann man sich nicht "für sich reservieren lassen", denn es kann auch noch andere Menschen auf der Welt geben, die den gleichen Familiennamen tragen und sich selbständig machen wollen. Eine Schutzmarke käme damit einem Gewerbeverbot für sämtliche Namensvettern gleich. Deshalb wird das Markenamt die Eintragung ablehnen. Reservierungsfähig ist nur ein Phantasiename, eine Abkürzung oder der Name mit einem Zusatz.

Gruß
Rainer

[celtus]

Vorsicht!

Bei Freiberuflern und Einzelunternehmern ist Name und Vorname als Firmenname gesetzlich vorgeschrieben. Den kann man sich nicht "für sich reservieren lassen", denn es kann auch noch andere Menschen auf der Welt geben, die den gleichen Familiennamen tragen und sich selbständig machen wollen. Eine Schutzmarke käme damit einem Gewerbeverbot für sämtliche Namensvettern gleich. Deshalb wird das Markenamt die Eintragung ablehnen. Reservierungsfähig ist nur ein Phantasiename, eine Abkürzung oder der Name mit einem Zusatz.

Gruß
Rainer

Schade dann fuer jeden der Schulze, lehmann, mueller heisst? ...wie hat das eigentlich der mit der mullermilch genacht?