Existenzvernichtung durch Behördenwilkür

[Schwebs]

Als ich meine erste Taxikonzession erhielt, war ich sehr glücklich. Nur der erste Ärger kam schon nach kurzer Zeit. Zwei Polizeibeamte "Raschke und
Engel" legtenmein Taxi still. Grund: Mein Taxi war als erstes mit einem Taxi-
bügel versehen und nicht wie es früher war, daß erst ein Loch in das jeweilige Autodach gebohrt werden mußte. Somit mußte ich einen Anwalt
einschalten und durch den TÜV bescheinigen lassen, daß das Taxischild fest
mit dem Autodach verbunden war. Danach folgten wohl alle Taxis mit diesem Taxi-Bügel. Ein Dankeschön von den Kollegen kam nie.
Nun kam der nächste Ärger Ich durfte mit meiner Taxi nicht alle Taxistände
anfahren, da die Stadt Osnabrück sogenannte Einsatzpläne erstellte und ich
somit erhebliche Einbußen hatte, da ich auch nicht den Taxistand "Haupt-
bahnhof" anfahren durfte. Alle Eingabe bei der Stadt waren ergebnislos und
ich mußte wieder einen Anwalt einschalten und erst durch ein Gerichtsver-
fahren, durfte ich somit a l l e Taxistände anfahren, insbesondere auch den Taxistand am HBF. Somit durften auch alle anderen Taxis jeden Taxistand
anfahren. Ein Dankeschön von den Kollegen kam nie.
Ich merkte ziemlich schnell, daß es in Osnabrück nur einen einzigen Ab-
schleppdienst mit einem Fahrzeug gab und wenn Fahrzeuge abgeschleppt
werden mußte (z.B Unfälle usw.) dieses teilweise stundenlang dauerte.
Somit kaufte ich mir einen eigenen Abschleppwagen und stellte mich per-
sönlich bei allen Polizeidienststellen vor und bot meine Dienste an.
Ich merkte aber sehr schnell, daß mich die Polizeibeamten so gut wie nie
anforderten. Grund: Die Polizeibeamten riefen fast ausschließlich nur den
bestehenden (Schubert-Abschleppdienst) an, da einige Beamte dort neben-
bei arbeiteten (Schwarzarbeit oder sowas). Es ging sogar soweit, daß ich
Aufträge hatte und die Polizei einfach (Schubert) anriefen. Alle Eingaben
nutzten ebenfalls nichts und nach etwa 3 Jahren habe ich den Abschlepp-
dienst wieder einstellen müßen, da es sich "Dank der Polizei nicht lohnte.
Nun kommt es aber noch schlimmer. Ich wollte mir natürlich etwas auf-
bauen und nicht nur mit einer Taxi auskommen.
Ich gründete in Osnabrück die "MINI-CAR-Zentrale mit 8 Fahrzeugen. Zu-
vor holte ich mir alle Genehmigungen von der Stadt Osnabrück, welche
diese ausstellte. Die Mini-Car-Zentrale war sofort ein großer Erfolg und
schon 2 1/2 Jahren hatte ich etwa 50 Farhzeuge und etwa 100 Arbeits-
plätze. Da bekam ich von der Stadt Osnabrück eine Verfügung Ihr Be-
trieb befindet sich in einem reinen Wohngebiet, obwohl sich nichts ge-
ändert hatte und mein Grundstück direkt an einem Autobahnhzubringer
lag und zuvor auf diesem Grundstück schon 35 Jahre eine Tankstelle und
ein großes Tanklager mit 300 000 L Tanks lag und genehmit war. Alle
Eingaben und Klagen bishin zum Bundesgerichtshof halfen mir nichts.
Mein Betrieb mußte ich aufgeben und 100 Arbeitsplätze, sowie meine
Existenz und mein Leben wurden willkürlich durch die Behörden vernich-
tet, obwohl ich zuvor alle Genehmigungen, welche die Stadt bis zu mei-
ner Gründung erteilte, bekomen hatte.
Heute stehe ich vor dem "NICHTS" und weis nicht, wie ich mit meiner
kleinen Rente überleben soll.
Sollte mir jemand eine Hilfe anbieten, wäre ich sehr sehr dankbar, denn ich bin völlig grundlos in diese Lage gerasten.
Meine Adrsse: €Adi Schwebs - 49086 Osnabrück - Abbioweg 21

[choche]

Statt zu klagen gegen das "reine Wohngebiet", warum sind Sie denn nicht umgezogen? Ist doch egal, wo die Zentrale ist. Das kümmert den Kunden doch nicht und wenn es gut lief, dann war doch Geld zum Mieten woanders da.

Gruß
choche

[Schwebs]

Sehr geehrte/r Frau/Herr Choche.

Leider haben Sie den Sachverhalt wphl nicht richtig verstanden. Mein RA
hatte mir empfohlen, die Stadt - schadensersatzpflichtig zu machen, da
die Stadt bis zu den damaligen Zeitpunkt k e i n e anderen bzw. weiteren
Genehmigungen für erforderlich hielt und auch nicht erteilt hatte. Somit
war kein Anlaß gegeben, meinen Betrieb zu verlegen (zumal der Rat der
Stadt 1990 den Bebauungsplan geändert hat und ich heute den Betrieb dort
ausüben könnte.) Zum anderen konnte ich mir einen Umzug auch nicht
leisten, da ich zu dem Zeitpunkt gerade das gesamte Grundstück mit
einer Tankstelle - Werkstatt - Wohnhaus, von der Fa. Rückwarth gekauft
hatte und die Stadt beim Kauf keine Einwände gegen meinen Betrieb hatte

Gruß
A. Schwebs

[TDM]

Hallo A.Schwebs,

Du hast in diesem Staat grundsätzlich etwas falsch verstanden. Du bist ein kleiner Unternehmer und niemand hat ein Interesse daran das du erfolgreich wirst oder bleibst. Ich betreibe mein Gewerbe seit einigen Jahren u.a. auch im Transportbereich und habe ständig ähnliche Probleme wie du. Bei mir ist es nicht ganz so krass wie bei dir, da ich kein Grundstück oder eigene Fahrzeuge benutze. Grundsätzlich ist es aber so, das wenn es richtig läuft dann bekomme ich einen Knüppel zwischen die Füße vom Amt. Ich hab schnell gemerkt woran das lag: "Ich war ein ehrlicher Unternehmer". Ich hab jeden Furz angegeben und peinlich genau alles eingehalten! Genau das hab ich mir nun abgewöhnt. Das Geld für teure Anwälte und endlose Prozesse kannst du dir getrost ersparen, der Staat hat stets eine größere Lobbi wie du. Unser Rechtssystem funktioniert schon lang nicht mehr, schon gar nicht für kleine Unternehmer. Inovation und Ehrlichkeit wird nun mal bestraft, das ist leider so. Dein Problem ist leider eines der vielen negativen Beispiele für zukünftige Existenzgründer. So wie ich das verstanden habe bist du nun in Rente ohne Rücklagen, das ist doppelt bitter! Das interessiert die Typen in Berlin aber nicht, die stecken unsere Steuergelder lieber in kaputte Banken und Firmen die schlechter gewirtschaftet haben wie du!

Melde dich einfach mal bei mir per Mail, vielleicht kann man ja was retten...

[Minicar]

Hallo Schwebs!
Man sollte vielleicht nicht immer mit Kanonenkugeln auf Spatzen schießen. Bevor man den Anwalt einschaltet, erst mal das Hirn.
Wie kann man sich von einer sooo kleinen Rente eigentlich einen neuen Mercedes leisten? Aber der gehört bestimmt der Verwandschaft, so wie die Geschäfte auch, die nach der Taxipleite kamen?

[Schwebs]

Hallo "mini-car"-Schreiber.
Ihr Schreiben vom 3.06.09 - 2130 Uhr

Aus ihrem Schreiben kann ich nur Ersehen, daß Sie bis zum heutigem Tage
nicht verstanden haben, warum es in meiner Sache eigentlich geht.
Zum einem bin ich mit meinem damilgen Taxibetrieb nicht Pleite gegangen
und zum anderem, habe ich nicht mit Kanonenkugeln geschossen, sondern
mein Hirn mit Sicherheit eingeschaltet, da es um meine Existenz ging und ich
seinerzeit das größte MINI-CAR-Unternehmen in Osnabrück hatte.
Nur wenn die Behörden mir mein damaliges Unternehmen an der Rheiner-
landstaße untersagt hatten, gab es wohl keinen anderen Weg, als einen
Anwalt einzuschalten, zumal ich zuvor alle Genehmigungen erhalten hatte.
Aber warscheinlich waren Sie zu der Zeit noch garnicht in dem Gewebe
und haben nur mal etwas gehört und wollen etwas von sich geben. Sonst
wären Sie mit Sicherheit an mich herangetreten und hätten mal gefragt,
was damals eigentlich der Grund war und Schreiben jetzt einfach etwas
ohne Sinn u. Verstand. Wenn Sie nicht zu Feige wären, hätten Sie doch
ihren richtigen Namen genannt und nicht irgendwelche Vermutungen.
Wie, ich hätte einen neuen Mercedes. War mir garnicht bekannt, Aber
vielleicht schenken Sie mir einen. DANKE !
Eigentlich hätte ich auf ihr Schreiben garnicht anworten sollen, da es
für mich völlig Inhaltslos ist. Aber Leute die so etwas lesen, sollen auch
kein falsches Bild bekommen.
Wenn Sie ihr HIRN vorher eingeschaltet hätten, dann wäre nicht so eine
falsche Darstellung zu stande gekommen, Oder können Sie nicht anders?
Dann kann ich nur sagen: ARMER MINICAR SCHREIBER.!
gez.Schwebs

[Schwebs]

Zu diesem Thema habe ich mehrere Parteien: CDU - SPD - FDP - Die Linke -
sowie die Bundeskanzlerin Merkel - Bundespräsidenten - Petitionsauschuß
der Bundesrepublik - und verschiedene Fernsehsender - RTL - SAT 1 - MDR
angeschrieben. Aber keinen von den Angeschriebenen interessiert sowetwas
überhaupt nicht, obwohl über 100 Arbeitsplätze willkürlich von der Stadt
Osnabrück und den Gerichten vernichtet wurden.
Es kam lediglich Antworten zurück. die das Porto nicht wert waren !
Aber die zuständigen, geben lieber Millarden für Banken und der Wirtschaft
aus, als einem Unternehmen (wie meins) zu seinem Recht zu verhelfen
und wirkliche Arbeitsplätze zu erhalten und nicht willkürlich und nicht
nachvollzierbar zu vernichten. Aber wenn schon ein Richter, nachzulesen
in der NOZ, schon zu gibt, es können schon mal Fehlentscheidungen ge-
troffen werden. Was soll man dann noch von unserem Staat erwarten.
Aber vielleicht hätte ich auch ein Essen für die Bundeskanzlerin oder
Ackermann und andere machen sollen ? Wäre mir dieses gelungen, was
wäre dann wohl geschehen ? Vielleicht hätte ich einen PKW für Frau
Schmidt zur Verfügung stellen sollen ? Dann wäre mein Unternehmen mit
Sicherheit nicht Willkürlich vernichtet worden. Aber mich hat keiner
gefragt. Ich war ja auch nicht in der richtigen Partei !!

[Interplan-E-mobil]

Hallo Herr Schweb,
Wir empfehlen Ihnen Ihren Bericht über die Zustände in Osnabrück an die Redaktion von "MARKT und Mittelstand" zu senden. die bringen mancherlei Behördenwillkür Fälle in ihrer Zeitschrift. Ebenfalls sollten Sie an REPORT Redaktion im Fernsehen berichten!
Wümschen Ihnen Erfolg in Ihrer Sache.
Grüsse!

[Schwebs]

Ich konnte bisher nichts positives erreichen. Denn die Verantwortlichen
sitzen fest in ihren Sesseln und haben nichts zu befürchten, auch wenn
von denen mein ganzes Leben zerstört wurde.
Somit trifft der Spruch doch wirklich zu und hat soviel Bedeutung !!!
"Ich glaube eher an die Unschuld einer NU...
wie an die Gerechtigkeit der Justiz"!!!
Leider kann die Verantwortlichen nicht zur Verantwortung ziehen, sonst
würden solche Entscheidungen mit Sicherheit nicht getroffen. Ich alle
Parteien und sogar den Petitionsausschuß angeschrieben. Von dort wurde
mit freundlicher Weise mitgeteilt: Eine richterliche Entscheidung ist für
uns, unantastbar. TOLL !!! ODER ??? Es war das Papier nicht wert.
Aber vielleicht kommt ja noch ein Lottogewinn oder der unbekannte
Fremde der mich aus meiner Lage hilft.

[Schwebs]

Ich ergänze hiermit meine Schriftsätze wörtlich.

Der Bundesgerichtshof sagt wörtlich:
Hat der Kläger (ich) die Bediensteten der Ordnungs- und Gewerbe- sowie der
Straßenverkehrsabteilung der Beklagten (Stadt Osnabrück) nach der Not-
wendigkeit weiterer Genehmigungen/Bescheinigungen befragt, so waren
sie verpflichtetet, die erbetene Auskunft richtig, klar, unmißverständlich
und vollständig zu erteilen, so daß er entsprechend disponieren konnte.
(Senatsurteil vom 10. Juli 1986 -- III ZR 39/85.
Habe ich alles getan.
Trotzdem mußte ich meinen Betrieb schließen. [size=150]100 Arbeitsplätze
gingen verloren -- meine Existenz -- wie schon geschrieben.
Das traurige: Die Fernsehsender - Satt1-Akte - RTL - usw. haben nicht den Mut
so etwas aufzunehmen und der Bevölkerung mitzuteilen.

[size=150]Was sind das nur für Menschen - die dafür veranwortlich sind ?
Vielleicht sollte man zu den "Rechten" übergehen, vielleicht haben die
mehr Gerechtigkeits-Sinn, denn mit den NORMALEN-Politikern kann man sich
nicht einigen, die geben lieber Millarden für Banken und Großbetrieben
damit diese wiederum im Ausland sich etwas aufbauen können.
Der Verdacht für mich: Diese stecken selber in den Banken und Betrieben
und dürfen keinen Schaden erleiden, weil es dann an das eigene "ICH"
geht.
Der KLEINE ist immer der DEPP !! und wählt diese Leute auch noch.
[/size]

[Schwebs]

H i l f e r u f

[size=150]Wer kann mir helfen ? Mich aus diese Lage zu befreien !

Alle Bemühungen meinerseits, sind bisher erfolglos geblieben, denn von den
Verantwortlichen kann ich nichts erwarten.
Diese haben meine Existenz und über 100 Arbeitsplätze vernichtet, wie ich
schon sehr ausführlich geschrieben habe.

Meine Adresse können Sie aus meinem ersten Beitrag entnehmen.

Kein Politiker oder einer der Verantwortlichen hat den Mut sich der Sache
anzunehmen.

Vielen Dank für eine eventuelle H I L F E - - Danke

[Schwebs]

Hallo Schwebs!
Man sollte vielleicht nicht immer mit Kanonenkugeln auf Spatzen schießen. Bevor man den Anwalt einschaltet, erst mal das Hirn.
Wie kann man sich von einer sooo kleinen Rente eigentlich einen neuen Mercedes leisten? Aber der gehört bestimmt der Verwandschaft, so wie die Geschäfte auch, die nach der Taxipleite kamen?

Wie kann man nur so einen Unsinn schreiben ? KEINE AHNUNG - ABER IRGEND ETWAS VON
SICH GEBEN ! Wenn Sie nicht so FEIGE wären, hätten Sie auch ihren richtigen Namen und
Adresse angegeben.