Wie Unternehmen mit Patenten Ihren Entwicklungsvorsprung sichern

Was ist patentierbar?

Patente sind ein scharfes Schwert gegen Ideenräuber. Das staatlich garantierte Monopol, das ein starkes Patentportfolio seinem Inhaber verschafft, sichert den Technologievorsprung und schützt davor, von der Konkurrenz rechts überholt zu werden. Als Erfindungen können neue oder verbesserte Produkte und Verfahren, z.B. Herstellungsverfahren oder Funktionsabläufe, geschützt werden. Auch neue Anwendungen an sich bekannter Produkte können eine Erfindung sein. Um patentierbar zu sein, muss die Erfindung folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Die Erfindung muss zum Anmeldezeitpunkt noch unveröffentlicht sein. Daher: Zuerst anmelden, erst dann darüber sprechen.    
• Die Erfindung darf nicht nahe gelegen haben. Diese Schwelle liegt allerdings häufig niedriger als man intuitiv vermuten würde. Schon ein besonderer technischer Pfiff kann ausreichen.
• Die Erfindung muss technisch sein. Auch Software gilt als technisch und ist damit patentfähig, wenn sie auf technischen Überlegungen beruht oder einen technischen Effekt hat.

Verletzung muss nachweisbar sein

Allerdings ist ein Patent nur dann von Nutzen, wenn man seine Verletzung auch nachweisen kann. Bei einer neuen Sonnencreme etwa lässt sich die Zusammensetzung des Konkurrenzprodukts analysieren und mit der patentierten Formulierung vergleichen. Hingegen kann der Nachweis bei einem neuen Herstellungsverfahren schwierig sein, wenn man dem Produkt nicht ansieht, wie es hergestellt worden ist. Häufig patentieren Firmen deshalb nur die messbaren Eigenschaften eines Produkts und versuchen, das Herstellungsverfahren geheim zu halten.

Patentzäune

Patente sind umso wertvoller, je schwerer andere sie umgehen können. Zu den wichtigsten Grundprinzipien schlagkräftiger Patentstrategien gehören deshalb die sogenannten Patentzäune. Sie erschweren es der Konkurrenz, patentierten Erfindungen durch Konstruktionsänderungen auszuweichen, indem sie Umgehungswege gezielt durch weitere, strategische Patente versperren. So entsteht ein Zaun aus strategischen Patenten um die zentrale Erfindung herum.
Zum Beispiel bietet sich häufig neben der eigentlichen Erfindung eine zweitbeste Lösung an, die zwar nicht alle aber doch wesentliche Vorteile mit der Erfindung teilt. Wird auch sie durch ein Patent geschützt, ist Wettbewerbern diese Umgehungsmöglichkeit abgeschnitten. Strategische Patente decken auch Verbesserungen, Ergänzungen und Folgetechnologien ab. Wenn beispielsweise eine neue Miniaturpumpe es erlaubt, einen neuartigen Chip zu konstruieren, auf dem vollständige chemische Analysen durchgeführt werden können, dann ist der Chip eine Folgetechnologie der Miniaturpumpe. Der Nutzen eines Patents für den Chip liegt auf der Hand: Einem Konkurrenten, dem es gelingt, das Pumpenpatent zu umgehen, steht dann noch immer das Chippatent im Weg.

Beispiel: Affymetrix
 
Für Affymetrix, dem Pionier und Marktführer auf dem Gebiet der DNA-Micorarrays, standen Patente von Anfang an im Zentrum der Firmenstrategie. "Wir versuchen alles zu patentieren, was mit Microarrays zusammenhängt", sagt Chief Intellectual Property Counsel Phil McGarrigle. Das Unternehmen hat heute über 300 erteilte Patentfamilien und zahlreiche Kreuzlizenzen. Mit seinen patentgeschützten Produkten konnte Affymentrix im letzten Jahr 350 Mio. US-$ einnehmen.

Wie Unternehmen vermeiden, durch fremde Patente ausgebremst zu werden

Recherchieren

Auf einem vielversprechenden technischen Gebiet ist ein Unternehmen selten allein. Fremde Patente können den Marktzugang versperren. Um dies zu verhindern, versuchen Technologieunternehmen, störende Patente durch Patentrecherchen möglichst früh aufzuspüren, damit sie noch mit eigenen technischen Lösungen ausweichen können.

Zusammenarbeiten

In vielen Bereichen der Informations- und Kommunikationstechnik, der Biotechnologie und bei medizinischen Geräten sind die Produkte allerdings so komplex, dass es nahezu unmöglich ist, an allen Konkurrenzpatenten vorbeizukommen. Zum Beispiel arbeiten in einem modernen Mikroprozessor zahlreiche patentgeschützte Komponenten zusammen. Kein Unternehmen allein besitzt alle nötigen Patente. Fremde Patente sind auch dann schwer zu umgehen, wenn sich das neue Produkt in eine bestehende Infrastruktur einfügen muss. Einen Ausweg bieten häufig Kreuzlizenzen, bei denen Wettbewerber vereinbaren, sich komplementäre Technologien gegenseitig zu lizenzieren. Voraussetzung dafür, durch eine Kreuzlizenz and die benötigte Technologie eines Wettbewerbers zu gelangen, ist, dass die Firma umgekehrt auch selbst über Patente verfügt, die für den Wettbewerber interessant sind. Je stärker das eigene Portfolio, desto besser die Verhandlungsposition. Hier macht sich der First-Mover-Vorteil der Pioniere auf einem Gebiet bezahlt, denn wer zu den Ersten gehört, die in einem neu entstehenden technischen Gebiet ein Patentportfolio aufbauen, hat die Chance, essentielle Technologien zu besetzen und so die Konkurrenz zur Zusammenarbeit zu zwingen.

Dies ist die gekürzte Fassung eines Artikels, der in der Sonderausgabe Startup 2006 des Venture Capital Magazins erschienen ist.