Das vergangene Jahr war für die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Rekordjahr: Sie erwirtschaftete einen Überschuss von 11 Milliarden Euro (Grafik). Den Geldsegen verdankt sie dabei nicht allein der sinkenden Zahl an Arbeitslosen – diese ging 2006 um 374.000 oder 7,7 Prozent zurück. Auch die Kürzung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld von maximal 32 auf höchstens 18 Monate, die sich 2006 erstmals voll auswirkte, hat sich für die Nürnberger Kassenwarte bemerkbar gemacht:

Insgesamt wurden 4,1 Milliarden Euro weniger für Arbeitslosengeld ausgegeben.

Sparsamer als in früheren Jahren eingesetzt werden überdies Weiterbildungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Denn sie erfüllen nur vordergründig ihren eigentlichen Zweck, Arbeitslose wieder in den Beruf zurückzubringen: Nach Weiterbildungsmaßnahmen finden direkt lediglich 38 Prozent der Teilnehmer zurück in den Job, nach ABM sogar nur 13 Prozent.

Trotz der erfreulichen Haushaltsentwicklung im Jahr 2006 war man bei der Bundesagentur zunächst vorsichtig, was die Erwartungen für dieses Jahr anging – zumal der Beitragssatz zum 1. Januar von 6,5 auf 4,2 Prozent gesenkt wurde und daher niedrigere Einnahmen zu befürchten waren. Dementsprechend rechnete man bei der Aufstellung des Haushaltes im Oktober vergangenen Jahres mit einem Defizit – doch seitdem haben sich die konjunkturellen Perspektiven deutlich verbessert. Wirtschaftsforschungsinstitute und Sachverständigenrat hatten im Herbst noch mit 1,4 bzw. 1,8 Prozent Wachstum kalkuliert, jetzt prognostiziert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) einen Anstieg der realen Wirtschaftsleistung um 2,5 Prozent.

Für den Arbeitsmarkt haben sich die Vorzeichen entsprechend sichtbar verbessert. In ihrer Herbstprognose veranschlagten die Wirtschafts­for­schungsin­stitute das Wachstum der Erwerbstätigkeit mit 0,6 Prozent und die Arbeitslosenquote mit 9,9 Prozent; gegenwärtig rechnen die Experten damit, dass die Zahl der Stellen um 1,1 Prozent anzieht und die Arbeitslosenquote unter 9 Prozent fällt. Dadurch sprudeln zum einen die Einnahmen – zum anderen spart die Bundesagentur beim Arbeitslosengeld:

• Einnahmeseite. Im Jahr 2007 wird die BA nach IW-Berechnungen Beitrags­einnahmen in Höhe von 32,5 Milliarden Euro kassieren. Erwartet wurden ursprünglich 30,9 Milliarden Euro. Weitere Einnahmen – der Bund übernimmt beispielsweise die Kosten der Arbeitsförderung der ALG-II-Empfänger – sorgen dafür, dass die Bundesagentur 2007 über ein Budget von knapp 42 Milliarden Euro verfügen kann.
  
  
• Ausgabenseite. Die drastisch sinkende Arbeitslosigkeit wird in Nürnberg den Abfluss von Geldern bremsen. Schon im April sank die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld unter 1,2 Millionen, das sind 420.000 weniger als im Vorjahresmonat. Im Jahresdurchschnitt 2007 ist mit einem Rückgang um 220.000 Personen zu rechnen. Daraus ergeben sich Minderausgaben für Arbeitslosengeld von 3,5 Milliarden Euro. Gleichzeitig können auch die Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik ohne Qualitätsverlust um bis zu 2,5 Milliarden Euro zurückgefahren werden.

Sparpotenzial besteht auch beim Aussteuerungsbetrag, den die BA für jeden Arbeitslosen an den Bund zahlen muss, der in das Arbeitslosengeld II wechselt. In den ersten Monaten dieses Jahres hat sich die Zahl derjenigen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld I endete, um rund ein Viertel vermindert. Setzt sich der Trend fort, könnte die Überweisung an den Bund um knapp 1 Milliarde Euro geringer ausfallen als im Vorjahr.

Vorsichtig gerechnet ergibt sich für das Jahr 2007 bei der Bundesagentur ein Überschuss von mindestens 3,2 Milliarden Euro.

Rechnerisch könnte damit der Beitragssatz um 0,4 Prozentpunkte gesenkt werden. Ist die Politik mutiger, wäre auch die Senkung auf einen Beitragssatz von 3,5 Prozent möglich. Sollte es dadurch temporär zu einem geringen Defizit kommen, könnte dies problemlos zunächst aus der im letzten Jahr aufgebauten Rücklage von 11 Milliarden Euro finanziert werden.

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