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27.05.09

tvtv.de: ProSiebenSat.1 und RTL untersagen Datennutzung

ProSiebenSat.1 und RTL untersagen dem Online-Programmführer tvtv.de das Anzeigen der ausführlichen Programminformationen.

Es ist eine dieser Nachrichten, die vor allem Kopfschmerzen bereitet: Wie heise berichtet, haben die deutschen privaten TV-Sendergruppen ProSiebenSat.1 Media AG und die RTL-Gruppe dem Online-TV-Programmführer tvtv.de die Nutzung ihrer ausführlichen Programminformationen bis auf weiteres untersagt. Laut heise ist tvtv.de "auf vielen Endgeräten vertreten und dient auch so mancher Mediacenter-Software als Datenquelle".

Das Landgericht Leipzig hatte am Freitag auf einen Unterlassungsanspruch der VG Media entschieden:

Dem Urteil nach darf Sony Informationen über das Programmangebot der Sender nicht ohne Lizenz verbreiten. Dabei geht es allerdings nur um so genannte "erweiterte Programminformationen" wie von den Sendern selbst zur Verfügung gestellte Beschreibungen der Inhalte - nicht um Sendezeit und Titel. Handelt der Konzern dem Verbot zuwider, droht ein Ordnungsgeld in Höhe von einer Viertelmillion Euro.

Die von den Sendern bereitgestellten Texte würden laut Gericht Schöpfungshöhe erreichen und geniessen demnach Urheberrechtsschutz. Ob diese konkret hier auftretende Fragestellung im eigentlichen Sinne des Urheberrechts ist, ist meiner Meinung nach mehr als fraglich.

Bereits Ende 2007 war das Open-Source-Projekt TV-Browser gezwungen worden, Programmdetails zu entfernen. Die Verwertungsgesellschaft VG Media hatte seinerzeit die Gebühren für die Seitenaufrufe der Programmlistungen erhöht. Das war für ein Hobby-Projekt nicht bezahlbar. TV-Browser bezieht Details zu den Programmen mittlerweile über die OMDB, welche von ihren Nutzern befüllt wird.

Ganz recht: Es fällt tatsächlich eine Verwertungsgebühr für Anbieter an, welche mit ihrem Angebot für die Programme der TV-Sender werben. Hierfür wurde die Verwertungsgesellschaft VG Media (Wikipedia-Eintrag) seinerzeit gegründet.

Das muss man sich einmal überlegen: Da machen andere Unternehmen und sogar Hobby-Projekte freiwillig und kostenlos Werbung für das Produkt der Sender und diese Sender wollen dafür auch noch direkt entlohnt werden. Ökonomischer Wahnsinn.

Man könnte meinen, die Privatsender verdienen Ihr Geld mit den Auflistungen ihrer Programme statt mit den Programmen selbst.

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