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08.12.11

Gesamtvertrag zwischen GEMA und BITKOM: Einigung ebnet Weg für Spotify-Start in Deutschland

Die GEMA hat sich mit der BITKOM auf einen Gesamtvertrag rund um Lizenzgebühren für Online-Musikdienste geeinigt. Bei Streamingangeboten akzeptiert die Verwertungsgesellschaft künftig pauschale Lizenzgebühren. Eine weitere gute Nachricht: Seit dem Herbst verhandeln Spotify und die GEMA wieder miteinander.

 

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., BITKOM, und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben am Donnerstag eine Einigung zur Thema Online-Musik bekannt gegeben. Diese hat künftig Gültigkeit für sämtliche Online-Musikanbieter, die auf dem deutschen Markt präsent sind, und beinhaltet für MP3-Downloads eine Abgabe von in der Regel 6 bis 9 Cent netto pro Song an die GEMA.

Die Pressemeldung der BITKOM erwähnt, dass der neue Gesamtvertrag mit der GEMA auch eine Lizenzierung von Urheberrechten von Streaming-Angeboten umfasst, ohne aber weitere Details zu nennen. Die Frage, die sich nun wahrscheinlich viele Leserinnen und Leser von netzwertig.com stellen: Ebnet die Übereinkunft endlich den Weg für einen Deutschlandstart von Spotify?

Bisher folgte die GEMA bei der Lizensierung von On-Demand-Streamingdiensten einer eindeutigen Richtlinie: Anbieter wurden für jeden von Nutzern gestreamten Titel einzeln zur Kasse gebeten, nicht pauschal pro Anwender und Monat. Spotify war zu einem für die eigene Kalkulation derartig risikoreichen Lizenzvertrag bisher nicht bereit, weshalb der Dienst in Deutschland noch immer nicht offiziell verfügbar ist.

Ein GEMA-Sprecher bestätigte uns heute telefonisch, dass die Verwertungsgesellschaft in Folge der BITKOM-Einigung künftig eine monatliche Pauschalgebühr pro Nutzer in Form einer prozentualen Umsatzbeteiligung akzeptieren werde. Bei einer typischen Musikflatrate liegt der GEMA-Anteil demnach bei rund einem Euro, ungeachtet von der Anzahl der gestreamten Titel.

Damit ist klar, dass sich die Verhandlungssituation zwischen der GEMA und Spotify deutlich verbessert, weil nun Spotifys Forderung nach einer Pauschal-Lizenzgebühr erfüllt ist. Seit dem Herbst sitzen die GEMA und Spotify (wieder) am Verhandlungstisch, bestätigte uns der GEMA-Sprecher. Über den aktuellen Stand wollte er sich allerdings nicht äußern.

Sofern sich Spotify mit dem neuen Tarif anfreunden kann, steht einem Markteintritt in Deutschland nichts mehr im Wege - dann müsste der Musikdienst aus Schweden nur noch den Vertrag unterzeichnen. Die Labels selbst dürften keine Probleme damit haben, immerhin kritisierten sie in der Vergangenheit sogar selbst die Blockade-Haltung der GEMA und gaben zahlreichen anderen Musikangeboten ihren Segen.

Ausschließlich werbefinanzierte Angebote (wie YouTube) sind von dem Vertrag bisher nicht abgedeckt. Laut BITKOM-Meldung werden die Verhandlungen dazu fortgesetzt. Der Vertrag zwischen der GEMA und BITKOM [Update] gilt rückwirkend zum 1. Januar 2002 und [Update Ende] enthält auch einen Anreiz für Musikdienste, Mitglied der BITKOM zu werden - dann winkt ihnen ein 20-prozentiger Rabatt bei den Lizenzgebühren.

Meine Mutmaßung: Es wäre eine große Überraschung, wenn Spotify innerhalb der nächsten drei Monate nicht in Deutschland an den Start geht.

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